Am Samstag veranstaltete die selbsternannte
„Bürgerbewegung“ Pro NRW eine rassistische Kampagne gegen Flüchtlinge, in deren
Rahmen Kundgebungen der Rechtspopulist_innen vor Übergangswohnheimen in
Poll, Südstadt und Weiden stattfanden. Diese mit lautstarkem
Protest zu stören war das erklärte Ziel der antifaschistischen Bustour des
Antifa AK Köln, an der auch Genoss_innen der Linksjugend ['solid] teilnahmen.
Inszenierte Pogromstimmung
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| In solchen Bruchbuden müssen Flüchtlinge leben |
Die aktuelle Strategie der Pro-Bewegung, sich
politisch Gehör zu verschaffen, zielt auf die Zuspitzung des rassistischen
Diskurses wie schon vor 20 Jahren: mediale Hetze, rechte Straßengewalt und
tödliche Pogrome entblößten damals den immer noch tief verwurzelten Rassismus
der Wendedeutschen und führte zur praktischen Abschaffung des Grundrechts auf
Asyl. Anknüpfen können die Pros heute an eine Krisenstimmung, in welcher auch
aus der bürgerlichen Mitte
egfjgheraus
vor sogenannten „Armutsflüchtlingen“ gewarnt und rassistische Politik immer
offener betrieben wird, wie zuletzt der brutale Polizeieinsatz gegen die
Refugees’ Revolution Bustour gezeigt hat. Mit ihrer „Volksinitiative gegen
Asylmissbrauch“ sammeln sie nun Unterschriften für ihre vor Menschhass
strotzenden Forderungen.
„Rassisten“ wollten die Akteur_innen von Pro NRW
und Pro Köln indes nicht sein. Sich betont demokratisch gebend wurde der Rassismus
an einer ganz anderen Adresse verortet: bei „den Arabern“ ebenso wie bei den
Verfechter_innen des Asylrechts selbst.
Refugees stay welcome!
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Die Polizei hat wieder einmal keine Kosten und Mühen
gescheut um den Rassisten von PK ihren Weg zu bahnen |
Am Samstagmorgen trafen sich am Heumarkt
Antifaschist_innen und Antirassist_innen aller Couleur, um gemeinsam den Pros
vorrauszufahren und sie gebührend in Empfang zu nehmen. Der rappelvolle Bus bot
dabei Platz für 55 Aktivist_innen, die sich den Protesten vor Ort anschlossen. Die
von starker Polizeipräsenz begleiteten Kundgebungen von Pro NRW erwiesen sich
überall als Selbstbeschäftigung und die Anwohner_innen nahmen kaum Notiz von
den
Hasstiraden der Redner_innen. Dafür
mitverantwortlich war auch der lautstarke antifaschistische Protest, der mit
Trillerpfeifen und „No border, no nation“-Sprechchören die Lautsprecher der
Rechtspopulist_innen übertönte. In der Vorgebirgsstraße hissten einige
Anwohner_innen ein antifaschistisches Transparent über den Köpfen der Deutschlandfahnenschwenker_innen
und ließen nach deren Abzug noch etwas Musik für die Demonstrierenden laufen. Diese
kamen hier sogar bis auf Obstwurfweite an den rechten Mob heran. Allerdings kam
es auch zu dem ersten
False-Flag-Aktion sorgte für Verwirrung
Ein eher ungewohntes Bild gab diese Aktion insofern ab, als dass auf beiden Seiten der Polizeikette die Fahnen der Piratenpartei zu sehen war. Einige ihrer Mitglieder sind vor geraumer Zeit bei Pro NRW eingetreten und tragen nun bei Veranstaltungen das Parteilogo gut sichtbar mit sich rum. Ein Ausschlussverfahren gegen diese Krautpiraten vonseiten der Piraten NRW, die „die Werte der Partei als nicht vereinbar mit den Zielen von pro NRW“ sieht, läuft bereits. Daher gilt unser Respekt auch all denen Pirat_innen, die Seite an Seite mit uns und den anderen Aktivist_innen gegen Pro NRW ihre Segel gehisst haben.
FS
![linksjugend ['solid] Köln](https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgGOrGCZ57cgPTndiBSrX4LAqaPKP5MJuMc1upm16T1S-GZEAHZ7Y7Om-nAwEpCZ77q64_DOf0C5xKIofSGRIy_bUatNIYsHUxCh_Rg4-3pBIjBbxrvCeCVeGXNtcL_MbM7CO5rV1WvL-P_/s1600/ban7.png)
