Freitag, 9. Juni 2017

"Rechte Linke"

Ein wirklich linkes Bewusstsein ist essentiell, um auch linke Ziele in der Gesellschaft zu 
verwirklichen, dafür müssen Menschen, die sich als links verstehen, erst einmal wissen, was "linkssein" wirklich bedeutet. 

Das politische Spektrum wurde nicht einfach aus dem nichts willkürlich erfunden, stattdessen beruht es auf einer Beobachtung. In den ersten französischen Nationalversammlungen ergab es sich, dass sich zwei kontrahierende Flügel gegenüber saßen. Nach ihrer Sitzaufteilung wurde die beiden Gruppen von da an als "La Gauche" (die Linke) und "La Droite" (die Rechte) bezeichnet. Rechts saßen die Konservativen und der Adel und erklärten "der König und die Adeligen halten ein von Gott gegebenes Recht und sind auserwählt, somit sollen sie über alle herrschen!". Dagegen saßen links die Aufklärer und die Liberalen und widersprachen den Rechten. Die Linken behaupteten "alle Menschen sind gleich, deshalb soll auch ein jeder mit dem Recht ausgestattet werden mitzubestimmen!". Die Beobachtung ergab, dass zwei konkurrierende philosophische Lager existieren. Die Rechten möchten eine hierarchische Gesellschaftsordnung
beibehalten bzw. ausweiten, und begründen dies mit einer Ungleichheit der Menschen, während die Linken davon ausgehen, dass alle Menschen gleichwertig sind und streben so eine absolut demokratische und egalitäre Gesellschaftsordnung an. Es gilt, je mehr Hierarchie oder Demokratie man verlangt desto mehr rückt man nach links oder rechts auf dem Spektrum. Schon vor der französischen Nationalversammlungen existierte der Kampf der Herrscher gegen die Beherrschten, doch erst dann fiel dieser Kampf zum ersten Mal wirklich auf und es enthüllte sich ein interessanter Kontrast bei der Rechtfertigigung beider Seiten. Die Linken begründeten ihre Bewegung auf der Wissenschaft, der Aufklärung und des Humanismus, dem konnten die Rechten nur die Religion und die "offensichtliche Überlegenheit" des Adelsstandes entgegensetzen. Rechts kann seine angestrebte Ungleichheit und seine herarchische Gesellschaftsvorstellung nicht rational, sondern immer nur imaginativ begründen, da es am Ende versucht einzelne Gruppen über alle anderen Menschen zu heben.
Schaut man nun in die Geschichte und auf die aktuellsten Ereignisse, erkennt man dass viele der heutigen rechten Bewegungen "linke" Slogans und Ideale nutzen, um sich selbst eine Rechtfertigung zu verleihen. Das berühmteste Beispiel ist vermutlich das Christentum. Vielleicht nicht unbedingt als "links" zu definieren, aber relativ zum zeitlichen Kontext, beruhte es dennoch auf  einem gleichheitlichen Menschenbild und Ideen des Gewaltverzichts. Begründet wurde es sozusagen von einem Flower-Power-Hippie, der für unendliche Nächstenliebe stand und der Obrigkeit sowie auch den Geldverleihern in den Tempeln den Kampf ansagte. Doch das änderte sich, als die Eliten Europas verstanden, dass sie diese populäre Bewegung nutzen konnten, um ihre eigene Herrschaft zu rechtfertigen. So wurde das Christentum mit dem Katholizismus, von der Religion der Unterdrückten, zur Religion der Unterdrücker. Nationalismus machte den gleichen Wandel durch. Ursprünglich die demokratische Opposition gegen die Monarchie und die personale Herrschaft, ist er heute ähnlich zu verstehen wie der Rassismus. Selbst der Liberalismus und seine Ideale werden mittlerweile selbstverständlich missbraucht. Ursprünglich an der Gleichheit und Freiheit aller Menschen interessiert, sind es Liberale in den USA und Europa, die die Wirtschaft deregulieren wollen, gegen soziale Maßnahmen kämpfen, für uneingeschränktes Unternehmertum stehen und so mehr Ungleichheit schaffen. Auch der Libertarismus und Anarchismus werden immer häufiger von sogenannten "Anarchokapitalisten" missbräuchlich verwendet, um eine absolut sozialdarwinistische Gesellschaftsordnung anzustreben, die mit linken Idealen nicht mehr vereinbart werden kann. 
Sogar die Republikanische Partei in den USA unter Lincoln hatte noch den Wahlkampf-Slogan "die Menschen, die in den Mühlen arbeiten, sollten diese auch führen und besitzen!". Die Lohnarbeit bezeichneten sie als "Lohnsklaverei" und sogar als "schlimmer als die gewöhnliche Sklaverei". Heute ist bei den Republikanern von diesen alten Werten nicht mehr viel zu erkennen. Da sich "Markt und Profit" scheinbar nicht als valide Rechtfertigungen für neue Kriege eignen, führt man anstattdessen die Ideale "Demokratie und Freiheit" an, um Bomben auf Zivilisten fallen zu lassen. Wir erkennen eine immer wiederkehrende Methodik bei der Vermarktung einer bestimmten Politik. In den letzten Jahren konnten wir erleben wie selbstbezeichnende Sozialdemokraten immer weiter nach rechts rückten und unter dem Banner der "sozialen Gerechtigkeit", den Reichsten noch mehr Wohlstand auf dem Rücken der Menschen zukommen ließen. Die UDSSR und ihre Verbündeten zeigten uns mit bleibendem Eindruck, wie autoritäre Gruppen und Persönlichkeiten auch den Sozialismus und den Kommunismus missbrauchen können, um ihre Machtansprüche zu rechtfertigen. So existieren auch heute noch Gruppen und einzelne Personen, die sich als "links" bezeichnen, doch weder für die Gleichheit noch für die Demokratie einstehen, stattdessen wie andere rechte Gruppen lediglich Symbolen, Persönlichkeiten und dem Kriegerkult fröhnen, zusätzlich noch antisemitisch, antiislamisch, antipluralistisch, antidemokratisch, antifeministisch und autoritär agieren.

Links und Rechts sind nicht definiert als zwei fixe Gruppen, die gegeneinander antreten. Viel mehr sind sie Adjektive, die eine politische Einstellung beschreiben, eine Grundhaltung, die von einem gewissen "Ist-Zustand" ausgeht, nämlich der Gleichheit und der Gleichberechtigung aller Individuen. Hieraus resultiert wiederum ein "Soll-Zustand", eine Idee, eine Vision einer Gesellschaft, die diese Eigenschaften hervorhebt und berücksichtigt. Die Linke als politische Kraft kann ihren Kampf niemals gewinnen, wenn sie sich ihre Banner immer wieder entreißen lässt und zulässt, dass ihre Werte missbraucht werden. Es braucht dafür ein wirkliches "linkes Bewusstsein", eine Selbstreflexion, die feststellt "warum bin ich links, was bedeutet das und was ist mein Ziel?" und auch die Fähigkeit rechte Mängel in der Linken, aber auch außerhalb zu erkennen und zu kritisieren, denn sonst werden wir immer wieder zurückfallen.

"Man setze den aufrechtesten Revolutionär auf einen Thron, und er wird zum schlimmsten Diktator.", sagte einst der anarchistische Denker Michail Bakunin. Der Kampf gegen Rechts mag nobel wirken, gerecht erscheinen und Gewalt und Autoritarismus in diesem Fall zu befürworten, aber eine Bewegung, die diktatorische Maßnahmen ergreift, um eine absolut demokratische, egalitäre und freiheitliche Welt zu erreichen, läuft höchste Gefahr selbst in einer autoritären Diktatur zu enden, da die Akteure dieser Revolution gelernt haben, dass dies der richtige Weg ist um mit allen Hindernissen fertig zu werden, während die observierende Mitte der Bevölkerung ihre Unterstützung entsetzt entsagt. Die angestrebte Utopie muss in der linken Bewegung selbst von unten beginnen und dort konsequent gelebt werden. Wir müssen verstehen, dass politische Gegner keine Feinde sind, die besiegt werden, sondern Menschen sind, die wir noch nicht überzeugen konnten, so unangenehm diese Wahrheit auch sein mag. In diesem Sinne rufen wir alle Anhänger*innen der Linken als politische Kraft dazu auf, sich selbst zu hinterfragen, ihre eigenen rechten Mängel zu identifizieren, darüber zu reflektieren, um sich am Ende gegebenenfalls zu reformieren.

Sonntag, 12. März 2017

AfD - Parteitag am 22.04.2017 verhindern!


Am 22. April möchte die AfD ihren Parteitag im Kölner Maritim - Hotel abhalten. Die Bündnisse "Köln stellt sich Quer" und "Köln gegen Rechts" haben jeweils Demonstrationen an diesem Tage angemeldet. Auch beteiligen sich kölner Gastwirte im Vorfeld an der Aktion "Kein Kölsch für Nazis".

Desweiteren ruft das Bündniss "Köln gegen Rechts" ab 7 Uhr früh zu Blockaden auf, welche den Parteitag oder den reibungslosen Ablauf dessen verhindern sollten. Es ist, wie am Beispiel letzten Jahres in Stuttgart, mit starken polizeilichen Repressionen zu rechnen.

Wir als ['solid] Köln erkennen uns solidarisch mit allen Menschen und Gruppen, welche den Parteitag blockierenoder ihn mit anderen demokratischen mitteln entgegentreten möchten.

Alerta!

Samstag, 28. Januar 2017

Toxisch für DIE LINKE und als Spitzenkandidatin unakzeptabel



Stellungnahme der Linksjugend Köln zur LINKEN-Spitzenkandidatin Wagenknecht

Im Angesicht ihrer Nominierung als Spitzenkandidatin der LINKEN für die Bundestagswahl 2017, müssen wir uns kritisch mit Sahra Wagenknecht auseinandersetzen. Wir sehen die Nominierung als einen großen Fehler und Sarah Wagenknecht für eine Gefahr für die Partei und ihre Werte.
Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt wurde erneut klar, dass Wagenknecht nicht die Werte der Partei unterstützt. Sie sprach sich hierbei gegen die Grenzöffnung und erneut für eine Obergrenze für Geflüchtete aus. Außerdem gab sie Angela Merkel „Mitschuld“ an den Opfern des Anschlags und kritisierte eine „kaputtgesparte Polizei“. Wagenknecht sah es dabei als Aufgabe der Polizei, "potentielle Terroristen" an der Grenze aufzuhalten. Damit stigmatisiert sie bewusst alle Geflüchteten. Sie spielt damit weiter mit der bürgerlichen Sicht, dass soziale Unterschiede und die "Flüchtlingskrise" mit einem autoritären Staat zu bekämpfen sei. Die Aufrüstung dieser Polizei ist im Vergleich zu anderen Versorgungsnöten, wie z.B. eben die Versorgungskrise der Geflüchteten und die Wohnungsnot mehr als zu vernachlässigen. Radikalisierung entstehet vor allem in den sozial "abgehängten" Teilen unserer Gesellschaft und lässt sich, genau wie Kriminalität und Terrorismus, nicht mit mehr Polizei sondern mit sozialem Ausgleich, verbesserten Bildungsmöglichkeiten und einer inklusiveren Gesellschaft bekämpfen.
Unmissverständlich: Die asylpolitische Leitlinie des Erfurter Programms

Immer wieder verband Wagenknecht in den vergangen Jahren mehr mit der AfD als mit der Linken. So zum Beispiel sagte sie »Wer sein Gastrecht missbraucht, der hat sein Gastrecht eben auch verwirkt« und erntete damit Beifall von der AfD, Kritik von der LINKEN.
Diese Kommentare widersprechen dem Parteiprogramm der LINKEN und der menschlichen Empathie. Wagenknecht äußerte des Öfteren, dass sie hoffe Wähler*innen abzuwerben, die darüber nachdenken, die AfD zu wählen. Ihre Methode dafür scheint zu sein, sich immer weiter an rechtes Gedankengut anzunähern. Entsprechend ihr Kommentar zu ihrer Vorstellung von Linkssein: nicht "Zuwanderung und abgehobene Genderdiskussionen" würden die LINKE ausmachen, sondern der Kampf für soziale Gerechtigkeit. Dass dieser Kampf die Emanzipation der Gruppen beinhaltet, über die sie sich hier auf niedrigste Art lustig macht, scheint Wagenknecht nicht aufzufallen. Ohne das Thema der sozialen Gleichheit in den Hintergrund schieben zu wollen, ist es inakzeptable für eine „Spitzenkandidatin“, sich auf diese Art über den Konsens der Partei, ihre Werte und nicht zuletzt das Programm der Partei hinwegzusetzen.
Damit disqualifiziert sich Sahra Wagenknecht für diese Position! Alles von ihrer antiemanzipatorischen Grundhaltung bis hin zu dem Personenkult, den sie mit „Team Sahra“ versucht aufzubauen, spricht gegen unsere Vorstellung von „Linkssein“. Es darf nicht Ziel sein, durch rechte Rhetorik Wähler*innen vom rechten Rand zu fischen. "Wer Merkel von rechts kritisiert, kann nicht Vorsitzender einer Linksfraktion sein." (Van Aken MdB, Partei DIE LINKE).

Da davon auszugehen ist, dass Wagenknecht auch im weiteren Verlauf des Wahlkampfes das Parteiprogramm untergraben wird und anstatt Wähler*innen nach links, die Partei nach rechts zu rücken versucht, ist es für uns als Linksjugend [´solid] Köln unmöglich für eine solche LINKE Wahlkampfwerbung zu machen. Eine Infragestellung der Spitzenkandidatur (an die sie auch durch mehr als undemokratische Taktiken gekommen ist) ist also das Mindeste. Ein Rückzug Wagenknechts aus allen Gremien und Parteifunktionen wäre mehr als angebracht.
Sahra Wagenknecht ist toxisch für DIE LINKE und als ihre Spitzenkandidatin unakzeptabel. Es ist außerdem an der Zeit, dass Dietmar Bartsch Wagenknecht öffentlich für ihre Kommentare kritisiert und die LINKE damit ihre Positionen zu Flüchtlingspolitik und Emanzipation klar macht. Eine andere LINKE ist für „Linke“ nämlich nicht wählbar.

Donnerstag, 28. Januar 2016

Ein Prozent: Plattform für die deutschnationale Erweckungsbewegung

„Ein Prozent für unser Land“, die AfD, Pegida und die „Burschenschaft Germania Köln“ - Es herrscht Bewegung im rechten Block.

Wir kennen Pegida, Hogesa, die AfD, die Pro-Parteien, die Identitären, die NPD, die Rechte, die Republikaner, den Dritten Weg, Widerstand-NRW, Widerstand Ost, Widerstand West, Deutscher Widerstand, Burschenschaften, Kameradschaften, Infidel, Endgame, Pegada, die German Defence League, die Montagsmahnwachen, die Reichsbürger und seit Neuestem auch überall Bürgerwehren und dutzende andere reaktionäre, völkische und nationalistische Gruppen.
Immer wieder gab und gibt es Versuche sich neu zu strukturieren, eine gemeinsame Plattform zu finden - aber zwischen völkischem Aufstand in ostdeutschen Provinzen, dem Nationalismus etablierter rechter Parteien und autonomen weißen, männlichen Rocker-Hool-Türstehern, die einfach weiß, autonom und patriarchal sein wollen, gab es bisher wenig Absprache. Aber sie formieren sich. Sie formieren sich immer erfolgreicher.

Jetzt soll es eine NGO für die rechten "Graswurzelrevolutionen" geben, wie Jürgen Elsässer sie nennt. Ein "Greenpeace" statt gegen organisierten Raubbau an der Natur eine NGO für den Volksaufstand. Und damit hat auch die AfD und eine Kölner Burschenschaft zu tun.
1%, das sind 800.000 Deutsche, rechnen die Initiatoren vor. Das wäre dann eine NGO größer als Greenpeace oder die anderen "Gutmenschen-Organisationen". Es könnten Busse organisiert, Merchendise produziert, Flyer erstellt und andere monetäre Hintergrundarbeit geleistet werden. Auch die rechten Medien könnten sich besser vernetzen und mehr rechte Aktivist*innen erreichen. Vor allem noch Unpolitische oder Politikverdrossene könnten abgeholt und indoktriniert werden.

Prominenter Vordenker: Verschwörungsideologe Jürgen Elsässer
Neben Jürgen Elsässer, Chefredakteur der Querfront-Zeitschrift "Compact", ehemaliger Linker und Mitgestalter der Montagsmahnwachen, sind auch Staatsrechtler und Euro-Gegner Professor Karl Albrecht Schachtschneider, Islamwissenschaftler und AfD-Rechtsaußen Hans-Thomas Tillschneider („Patriotische Plattform“ innerhalb der AfD), sowie nicht zuletzt der Verleger und Publizist Götz Kubitschek Federführer des Vorhabens.

Dienstag, 12. Januar 2016

Für Angstfreiheit – für Frauen, für Flüchtlinge, für Alle, egal zu welcher Tageszeit!

Rassismus ist nicht die Antwort auf Sexismus – für eine befreite, feministische Gesellschaft

Nach vielen Augenzeug*innenberichten, die die Täter der Kölner Silvesternacht als 'nordafrikanisch' beschrieben, ist nun bekanntgeworden, dass sich unter den 19 Tatverdächtigen 11 Asylbewerber befinden sollen. Dazu erklärt Felix S. für die Linksjugend ['solid] Köln:
Dieser Fakt ändert ebensowenig an der Schrecklichkeit einer jeden Grenzüberschreitung (3), wie die Schutzbedürftigkeit eines jeden Flüchtenden.“

Jetzt missbrauchen Rassist*innen, wie bürgerliche Medien diesen Fakt um wieder einmal gegen Flüchtende zu hetzen und nicht zuletzt die Abschiebung krimineller Asylbewerber*innen zu fordern. Dazu zählen neben dem Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), auch Nick Hein (Sportler und ehemaliger Bundespolizist) und nicht zuletzt auch Sahra Wagenknecht (Fraktionsvorsitzende Die Linke.) (5). Dazu Felix S. weiter: „Wenn man der Argumentation folgt, würde das im Fall von Vergewaltigern dazu führen, dass diese in ihren jeweiligen Herkunftsstaaten weiterhin - womöglich unbestraft - Frauen belästigen könnten. Frauen würden also wieder der Gefahr durch Übergriffige ausgesetzt.“

Donnerstag, 7. Januar 2016

Es reicht! Schluss mit Patriarchat und Rassismus!


Das war ja ein toller Start ins Jahr 2016! In der Silvesternacht wurden am Kölner Hbf mehrere Frauen und Mädchen massiv bedrängt und sexuell belästigt. Diese Übergriffe stellen zwar nur die Spitze eines Eisberges aus alltäglichen dummen Anmachsprüchen bis hin zu Übergriffen auf Straße, Arbeit und auch im privaten Umfeld gegenüber Frauen* dar, dennoch lassen sie in ihrer so noch nicht da gewesenen Qualität böses für anstehende gesellschaftliche Großevents, wie beispielsweise Karneval, erahnen.

Dienstag, 15. Dezember 2015

Bericht von Pegida in Aachen

Am vergangenen Sonntag (13.12.2015) versammelten sich unter dem Label Pegida zum ersten mal in Aachen neben Lutz Bachmann dieselben Menschenfeinde, die in NRW auch auf anderen fremdenfeindlichen Aufzügen zu finden sind. 

Neben Dominik Roeseler und seinem debilen Anhang hatte sich auch Edwin Wagensveld - auch bekannt als "Ed der Holländer" - eingefunden, um die Fremdenfeinde aus dem Dreiländereck zu einen. Antifaschist*innen hatten einen Demonstrationszug vom Westbahnhof hin zum Aachener Tivoli - dem dortigen Fußballstadtion - organisiert. Schon auf dem Weg wurden Menschen vereinzelt von den nebenstehenden, sogenannten Polizeibeamten beleidigt. Angekommen am Tivoli, hatten sich nur knapp 100 Pegida-Anhänger*innen zu ihrem lächerlichen Stelldichein der Verdummung eingefunden. Dem gegenüber standen knapp 500 Gegendemonstrant*innen. Durch geschickte Kundgebungsanmeldungen verschiedener Gruppen, blieb für Pediga lediglich ein trostloser Platz vor dem Stadion, auf dem das wirre Gequatsche ungehört verhallte. Neben den üblichen Nationalfahnen wurde auch eine umstrittene Mohammed-Karikatur gezeigt.







Donnerstag, 10. Dezember 2015

Rassist*innen blockieren – immer und überall!



Zu den Geschehnissen um die Proteste gegen ProNRW am 04.12. in Chorweiler.

Am Freitag protestierten ca. 150-200 Antirassist*innen gegen eine Mini-Kundgebung von Pro NRW vor der Refugee-Zeltstadt in Chorweiler. Diese waren mit gerade einmal drei Personen vor Ort erschienen und wurden relativ schnell von den anwesenden Antirassist*innen eingekesselt. Dabei ließ sich ein Pro NRW-Teilnehmer (fast schon filmreif) von einem Krankenwagen abholen, weil ihm angeblich über eine Stunde zuvor vors Schienbein getreten wurde. Also warteten die übrigen beiden rund anderthalb Stunden auf ihre Freunde und Helfer in blau.

 


Freitag, 27. November 2015

Pro NRW auch in Chorweiler keinen Platz geben!

Aufruf der linksjugend ['solid] köln gegen die Pro NRW-Kundgebung in Chorweiler 

Am 4.12. möchte die rassistische "Bürgerbewegung" Pro NRW vor der Refugee-Zeltstadt in Köln-Chorweiler eine Kundgebung gegen die von ihr imaginierte "Asylflut" abhalten. Das sie damit in Köln auf taube Ohren stoßen sollte ihnen eigentlich klar sein, dennoch ist Präsenz auf der Gegendemo wichtig. Daher rufen wir euch dazu auf, mit uns gemeinsam an diesem Freitag ab 14 Uhr in Chorweiler zu protestieren.



Pro NRW-Kundgebungen haben einen schweren Stand in Köln. Stets werden sie von massivem Gegenprotest begleitet, längst ist bekannt dass die als "Bürgerbewegung" getarnte rassistische Kleinpartei vor allem rechte Hetzer und bekannte Neonazis auf den Plan ruft. Die Kölner Zivilgesellschaft zeigte daher in der Vergangenheit deutliche Präsenz, kaum ein Wahlkampfstand, noch eine Kundgebung konnte ungestört durchgeführt werden, stets protestierten meist mehrere hundert Menschen entschlossen gegen oftmals nur eine Handvoll eingegitterter Nasen. Im Jahr 2008 wurde eine großspurig als "Anti-Islamisierungskongress" angekündigte Kundgebung gar komplett verhindert. Lasst uns also diese Negativserie für die Rassist*innen auch in Chorweiler fortsetzen!

Samstag, 10. Oktober 2015

Kein Comeback von HoGeSa

Wir dokumentieren an dieser Stelle den Aufruf des Bündnisses Köln gegen Rechts, in welchem auch wir organisiert sind.
(Weiterführend: Unsere Berichte von den HoGeSa-Aufmärschen 2014 in Köln und Hannover)


Zum Jahrestag der HoGeSa-Demo in Köln mobilisieren Hooligans und Nazis erneut bundesweit zu einem Aufmarsch am 25.10.2015 nach Köln. Unter dem Motto „Der gleiche Ort – Die gleiche Demoroute – Die gleiche Uhrzeit – Köln 2.0“ruft der Pro NRW-ler und Anmelder vom letzten Mal, Dominik Roeseler, dazu auf, nach Köln zu kommen. Schon Wochen vor dem Event haben weit über Tausend Personen auf Facebook ihr Kommen angesagt. Die Demonstration ist bei der Polizei angemeldet und in Hooligan- und Nazikreisen wird eifrig für eine Wiederholung der Randale vom letzten Jahr in derselben Größenordnung mobilisiert. Die rechten Hools wollen sich eine rassistisch aufgeladene Erlebniswelt schaffen, bei der sie die Straße dominieren. Sie versuchen, ihr „Wunder von Köln“, wie sie es nannten, zu wiederholen.