Respect Existence or expect Resistance!

Infoabend zum Hambacher Forst

CC linksjugend ['solid] köln

Klimakiller Braunkohle

Braunkohle ist einer der klimaschädlichsten fossilen Rohstoffe überhaupt. Eine Tonne des braunen Klimakillers ergeben eine Tonne CO2. In der Bundesrepublik werden jedes Jahr 176 Millionen Tonnen des Rohstoffes abgebaut, so viel wie nirgendwo sonst in der Welt. Das Rheinische Braunkohlerevier ist eines der größten Abbaugebiete: RWE betreibt hier drei Tagebaue und vier Großkraftwerke, welche alleine für 13% des bundesweiten CO2-Ausstoßes sorgen.

Ein Tag im Kessel: Bericht von der "Schmuddel"-Gedenkdemo in Dortmund

Am 28.03. fuhren wir mit einer großen Gruppe aus Köln nach Dortmund, um an der Gedenkdemo für den dort vor 10 Jahren von einem Neonazi ermordeten Punk Thomas "Schmuddel" Schulz teilzunehmen und gegen einen zeitgleich stattfinden Naziaufmarsch zu protestieren. So war es zumindest geplant, doch die Polizei sollte dem Ganzen einen Strich durch die Rechnung machen.

Schikane vom Feinsten

Wir früh morgens aufgestanden und ab in die Regionalbahn nach Dortmund. Angekommen waren wir eine Gruppe von gut und gerne über 250 Personen und wir gingen zum gemeinsamen Treffpunkt an der Kampstraße. Die Cops hatten bis zuletzt geheim gehalten, wo der Naziaufmarsch wirklich stattfinden sollte und so machten wir uns dann auf in Richtung Dortmunder Süden, wo die Faschos erwartet wurden.

Für ein anderes Europa

Warum wir am 18. März in Frankfurt sind

„Es gibt zwei Europas, und man muss sich im einen oder im anderen positionieren.“ – Antonio Negri / Raúl Sánchez Cedillo 

Die Situation in Europa spitzt sich zu: Aus den Rissen eines unmenschlichen Systems sind klaffende Löcher geworden. Immer deutlicher wird die Konfrontation zwischen einem neoliberalen und konservativen Europa einerseits und einem sich von unten konstituierenden Europa der Arbeiter*innen andererseits, einem Europa der verarmten Mittelschichten und der prekären oder arbeitslosen Jugendlichen, der Frauen und Queers, Migrant*innen und Refugees, der alten und neuen Ausgeschlossenen. Aus ihrer Marginalität heraus erkämpfen sie sich immer mehr Räume des Protestes.

Noch nie – seit dem Zweiten Weltkrieg – waren die äußeren wie inneren Grenzen der EU so stark umkämpft. Frontex und Tausende Tote auf See, die Abschiebungen per Dublin-Verordnung, Kontrollen und Festnahmen, sowie die Internierung in Abschiebeknästen charakterisieren ein tödliches, unmenschliches EU-Grenzregime. Doch überall erstarken selbstorganisierte Kämpfe für das Recht auf Bewegungsfreiheit. Es gibt zahlreiche Verbindungslinien, um in und mit diesen Kämpfen für globale Bewegungsfreiheit und gegen alle rassistischen Sondergesetze eine übergreifende emanzipatorische Perspektive zu entwickeln. Die Verbindung zwischen Protesten gegen Austeritätspolitik und Grenzregime erscheint umso wichtiger, wo europaweit neue rechte Gruppierungen reaktionäre Krisenlösungen propagieren: Pegida, AfD und Co. mit ihrer brutalen Verteidigung nationaler Souveränität und der ‚abendländischen‘ Schicksalsgemeinschaft des Wohlstandes.

Doch nicht so chillig?

Während viele Demonstrierende bei der NoKögida-Kundgebung am Mittwoch der Polizei ein eher zurückhaltendes Verhalten konstatierten, machten Genoss*innen von uns leider eine andere Erfahrung. Hier der Bericht.

Gegen 18:15 Uhr zog wir los in Richtung Breslauer Platz um von dort aus Richtung Eigelsteinviertel zu fahren, da sich laut Gerüchten dort mehrere Neonazis und Hooligans aufhalten sollten. Unter dem Eigelsteintor sammelten sich die 30-35 Menschen umfassende Gruppe und veranstaltete dort zusammen eine Tanzkundgebung, beobachtet von vier Motorradpolizist*innen die aber nach einer knappen Viertelstunde abzogen, weshalb auch immer.

Gegen 20:30 Uhr stand ein Streifenwagen am Eigelsteintor, der aber nach knapp zwei Minuten ebenfalls wieder wegfuhr. Um 21:13 stand ein Wagen des Ordnungsamts Köln vor dem Eigelsteintor, aus dem vier Beamt*innen ausstiegen und der inzwischen nur noch 15-20 Menschen großen Gruppe ohne jegliche Vorwarnung die Anlage abnehmen wollten. Es gab keine Bitte, die Musik leiser zu machen oder ähnliches. Die Gruppe weigerte sich und wollte Richtung Ebertplatz abziehen. 

27.01.: Stolpersteine putzen zum Holocaust-Gedenktag

CC linksjugend ['solid] köln

Zum 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau möchten wir in Köln Stolpersteine putzen. Wir machen an verschiedenen Punkten halt und begleiten die Aktion mit einem Input über die Kölner Deportationsstrukturen im Nationalsozialismus.

Die kopfsteinpflastergroßen Gedenktafeln des Künstlers Gunter Demning sollen an das Schicksal der Menschen erinnern, die in der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt, ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Suizid getrieben wurden.

Solidarität mit dem emanzipatorischen Aufbruch – jetzt erst recht!

Letzte Updates zur NOIMK-Demo

CC linksjugend ['solid] köln

Der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers hatte die für Samstag geplante bundesweite Demonstration gegen die Innenministerkonferenz durch die Innenstadt verboten. Die Polizei sehe “erhebliches Gefährdungspotenzial” für Adventseinkäufer*innen und Passant*innen. Sie will nur eine Kundgebung auf dem Hohenzollernring zwischen Friesenplatz und Rudolfplatz zulassen. Dem faktischen Verbot ging ein Schreiben des Geschäftsführers des Einzelhandels- und Dienstleistungsverbandes Aachen-Düren-Köln Jörg Hamel an die NRW-Minister Ralf Jäger (Inneres) und Garrelt Duin (Wirtschaft) voraus, in dem er negative Auswirkungen aufs Weihnachtsgeschäft befürchtete und davor warnte, Köln könnte „zum beliebten Aufmarschort für Rechts und Links“ werden. Nun haben die Organisator*innen der Demonstration am Donnerstag eine Eilklage vor dem Verwaltungsgericht eingereicht. Dieses genehmigte nun die Demo doch noch auf der von der Polizei am 27. November 2014 bestätigten Route.

Bericht von HoGeSa in Hannover

Am 15.11. waren wir auf der Gegendemo zum HoGeSa-Aufmarsch in Hannover. Zu Beginn des Tages sammelten wir uns am Steintor in der Nordstadt, wo auch die Auftaktkundgebung stattfand. Es gab eine bürgerliche Demo von SPD, Gewerkschaften und Grünen und eine etwas größere und radikalere Gegendemonstration. Nach den jeweiligen Auftaktkundgebungen verschmolzen jene jedoch zu einer einzelnen Großdemo mit um die 5.000 Teilehmer*innen.  Am Anfang war die Wartezeit recht lang, denn auf Busse mit weiteren Antifaschist*innen mussten wir teilweise einige Zeit warten.
Während der Wartezeit stellten wir uns mit unserem „Refugees Welcome“-Transparent an den Rand des Platzes, um Passant*innen auf die Demo und die Problematik aufmerksam zu machen. An einer Stelle kam jedoch auch ein älterer Mann, um uns seinen Missfallen an unserer Einstellungen gegenüber Refugees kundzutun – ansonsten haben wir aber nur positive Rückmeldung bekommen. Eine schöne Randbemerkung ist, dass der Platz umgeben war von lauter Flaggen, auf denen „Hannover steht auf gegen Rechts“ stand.

Stolpersteine putzen – Erinnerung bewahren

Bürsten gegen Menschenhass

Am 9. November 1938 brannten in ganz Deutschland, Österreich und der Tschechoslowakei Synagogen und jüdische Geschäfte. Schlägertrupps zogen durch die Straßen, misshandelten, verhafteten und töteten tausende Jüd*innen. Dieser erste Ausbruch staatsoffizieller Mordlust und eines lange im Alltag schwelenden Antisemitismusˈ war nur der Auftakt für ein beispielloses zivilisatorisches Verbrechen: der Massenmord an Menschen mit Behinderung, Homosexuellen, Slaw*innen, Sinti und Roma sowie nicht zuletzt der Völkermord an sechs Millionen Jüd*innen.    

Quelle: petrus-giesensdorf.de/themen/2013/11/erinnerungskultur.htm

Ein Tag als national befreite Zone

Wie Köln für Stunden zur No-Go-Area wurde

Vergangenen Sonntag erlebte die Rheinmetropole einen der größten Naziaufmärsche Deutschlands seit Jahren. Unter dem Vorwand einer Kundgebung gegen Salafist*innen versammelte sich ein Mob von 4.000 gewaltbereiten Neonazis und rechten Hooligans. Die massive Mobilisierung der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) ließ die Polizei hoffnungslos überfordert zurück.

"Wir waren angemessen und gut aufgestellt, um diesen Einsatz aus polizeilicher Sicht zu bewältigen", meint Einsatzleiter Rüschenschmidt in einer Pressekonferenz. Zwar konnte ALLERschlimmstes verhindert werden, doch konnten nur 1.300 Beamte gegen viermal so viele gewaltbereite und alkoholisierte Schläger*innen nur wenig bewirken. Offen skandierte rassistische Parolen und Angriffe auf Passant*innen, Anwohner*innen und Journalist*innen bekam die Polizei nicht in den Griff, dabei wurde seit über einer Woche zu Tausenden in sozialen Netzwerken die Teilnahme bekanntgegeben. Im Hauptbahnhof zerlegten die Faschos zudem noch das Backwerk – eine Hochburg des Salafismus? Der Staatsschutz geht jedenfalls von einem Anteil rechter Aktivist*innen von lediglich 10% aus. Im Vorfeld habe es keine Anhaltspunkte gegeben, die ein Verbot gerechtfertigt hätten, so Polizeipräsident Albers.  

Besonders deutlich wird hierbei das doppelte Maß, mit dem linken Protesten und rechter Agitation begegnet wird: Während die Einsatzkräfte bei Protestaktionen wie Blockupy oder Castor-Blockaden gerne mal eskalieren, das Pfefferspray immer locker sitzend, wüteten die Nazi-Hools weitgehend unbehelligt. Der Focus titelt gar: "Polizei: Türkische Fußball-Fans lösten Ausbruch der Hooligan-Gewalt aus". Eine solche Ignoranz vonseiten der Behörden und der Presse angesichts eines derart gefährlichen Netzwerkes von Rassist*innen entbehrt jeglicher Vernunft, insbesondere nach dem NSU-Skandal. Dieses Versagen, diese Verantwortungslosigkeit gegenüber den Menschen in Köln, kann nur als politisch geduldet, wenn nicht gar gewollt bezeichnet werden.

Aufgestanden, Hingeschaut, Widersetzt

Morgen ist es soweit. Wir dokumentieren hier nochmal den Aufruf  des Bündnisses Kein Veedel für Rassismus. !Achtung! der Kundgebungsort hat ist nicht mehr die Domplatte, sondern der Bahnhofsvorpplatz! Es bleibt bei 14 Uhr. 

Neonazis und extrem rechten Hooligans den Tag vermiesen!

© Redaktion Kein Veedel für Rassismus

26. Oktober 2014, 14:00 Uhr, Bahnhofsvorplatz
Twitter: twitter.com/forCologne
EA-Köln: 0221/9327252

Das von extrem rechten Hooligans und organisierten Neonazis ins Leben gerufenen Netzwerk „Hooligans gegen Salafisten“ (HOGESA) plant ein Treffen in Köln abzuhalten. Die  Veranstaltung soll vor dem Kölner Dom stattfinden – erwartet werden mehr als 1500 Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet. Wenn ihnen das gelingt, wäre es die größte extrem rechte Demonstration, die Westdeutschland seit Jahren erlebt hat. Daher rufen wir dazu auf, gegen das von Neonazis organisierte sogenannte Hooligantreffen am Kölner Dom zu protestieren.