Für ein anderes Europa

Warum wir am 18. März in Frankfurt sind

„Es gibt zwei Europas, und man muss sich im einen oder im anderen positionieren.“ – Antonio Negri / Raúl Sánchez Cedillo 

Die Situation in Europa spitzt sich zu: Aus den Rissen eines unmenschlichen Systems sind klaffende Löcher geworden. Immer deutlicher wird die Konfrontation zwischen einem neoliberalen und konservativen Europa einerseits und einem sich von unten konstituierenden Europa der Arbeiter*innen andererseits, einem Europa der verarmten Mittelschichten und der prekären oder arbeitslosen Jugendlichen, der Frauen und Queers, Migrant*innen und Refugees, der alten und neuen Ausgeschlossenen. Aus ihrer Marginalität heraus erkämpfen sie sich immer mehr Räume des Protestes.

Noch nie – seit dem Zweiten Weltkrieg – waren die äußeren wie inneren Grenzen der EU so stark umkämpft. Frontex und Tausende Tote auf See, die Abschiebungen per Dublin-Verordnung, Kontrollen und Festnahmen, sowie die Internierung in Abschiebeknästen charakterisieren ein tödliches, unmenschliches EU-Grenzregime. Doch überall erstarken selbstorganisierte Kämpfe für das Recht auf Bewegungsfreiheit. Es gibt zahlreiche Verbindungslinien, um in und mit diesen Kämpfen für globale Bewegungsfreiheit und gegen alle rassistischen Sondergesetze eine übergreifende emanzipatorische Perspektive zu entwickeln. Die Verbindung zwischen Protesten gegen Austeritätspolitik und Grenzregime erscheint umso wichtiger, wo europaweit neue rechte Gruppierungen reaktionäre Krisenlösungen propagieren: Pegida, AfD und Co. mit ihrer brutalen Verteidigung nationaler Souveränität und der ‚abendländischen‘ Schicksalsgemeinschaft des Wohlstandes.