Sonntag, 2. Juni 2013

Und wir scheitern immer schöner...

Bericht vom Pfingstcamp der Linksjugend ['solid] Sachsen 2013

Wie jedes Jahr veranstalteten über die vergangenen Pfingsfeiertage verschiedene Landesverbände der Linksjugend ['solid] ihre Pfingstamps. So fanden sich auch dieses Jahr wieder Mitglieder und Symphatisant*innen in Berlin/Brandenburg, Bayern, Thüringen und Sachsen ein, um möglichst viel Sonne und etwas politisches Know-How zu tanken.
Quelle: Robert Meyer
2 Vertreter*innen der Kölner Linksjugend besuchten diesmal das 15. sächsische Pfingstcamp, welches unter dem Motto "mit nichts beginnen, mit allem scheitern" vom 17. bis zum 20.5. im tschechischen Doksy stattfand.

Mittwoch, 29. Mai 2013

Freiräume schaffen und erhalten!

In unserer kapitalistischen Gesellschaft sind die meisten Gebäude, Grundstücke und Räume in privater Hand. Damit verbunden ist die Be­schränkung des Zugangs: über die Nutzung der Räume entscheiden nur Wenige. Die kommerzielle Verwertbarkeit steht dabei meistens im Vordergrund, für kulturelle Angebote muss gezahlt werden.
Gerade in Zeiten zunehmender Prekarisierung, sinkender Reallöhne und Teilzeitarbeit wird immer mehr Menschen die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben erschwert. Selbstverwaltete Ju­gend- und Kulturzentren bilden hier eine Alternative.

Dienstag, 26. März 2013

Antifaschistische Bustour – kein offenes Ohr für Pro NRW

Am Samstag veranstaltete die selbsternannte „Bürgerbewegung“ Pro NRW eine rassistische Kampagne gegen Flüchtlinge, in deren Rahmen Kundgebungen der Rechtspopulist_innen vor Übergangswohnheimen in Poll, Südstadt und Weiden stattfanden. Diese mit lautstarkem Protest zu stören war das erklärte Ziel der antifaschistischen Bustour des Antifa AK Köln, an der auch Genoss_innen der Linksjugend ['solid] teilnahmen.

Inszenierte Pogromstimmung
In solchen Bruchbuden müssen Flüchtlinge leben

Die aktuelle Strategie der Pro-Bewegung, sich politisch Gehör zu verschaffen, zielt auf die Zuspitzung des rassistischen Diskurses wie schon vor 20 Jahren: mediale Hetze, rechte Straßengewalt und tödliche Pogrome entblößten damals den immer noch tief verwurzelten Rassismus der Wendedeutschen und führte zur praktischen Abschaffung des Grundrechts auf Asyl. Anknüpfen können die Pros heute an eine Krisenstimmung, in welcher auch aus der bürgerlichen Mitte egfjgheraus vor sogenannten „Armutsflüchtlingen“ gewarnt und rassistische Politik immer offener betrieben wird, wie zuletzt der brutale Polizeieinsatz gegen die Refugees’ Revolution Bustour gezeigt hat. Mit ihrer „Volksinitiative gegen Asylmissbrauch“ sammeln sie nun Unterschriften für ihre vor Menschhass strotzenden Forderungen.
„Rassisten“ wollten die Akteur_innen von Pro NRW und Pro Köln indes nicht sein. Sich betont demokratisch gebend wurde der Rassismus an einer ganz anderen Adresse verortet: bei „den Arabern“ ebenso wie bei den Verfechter_innen des Asylrechts selbst.  

Refugees stay welcome!

Die Polizei hat wieder einmal keine Kosten und Mühen
gescheut um den Rassisten von PK ihren Weg  zu  bahnen
Am Samstagmorgen trafen sich am Heumarkt Antifaschist_innen und Antirassist_innen aller Couleur, um gemeinsam den Pros vorrauszufahren und sie gebührend in Empfang zu nehmen. Der rappelvolle Bus bot dabei Platz für 55 Aktivist_innen, die sich den Protesten vor Ort anschlossen. Die von starker Polizeipräsenz begleiteten Kundgebungen von Pro NRW erwiesen sich überall als Selbstbeschäftigung und die Anwohner_innen nahmen kaum Notiz von den  Hasstiraden der Redner_innen. Dafür mitverantwortlich war auch der lautstarke antifaschistische Protest, der mit Trillerpfeifen und „No border, no nation“-Sprechchören die Lautsprecher der Rechtspopulist_innen übertönte. In der Vorgebirgsstraße hissten einige Anwohner_innen ein antifaschistisches Transparent über den Köpfen der Deutschlandfahnenschwenker_innen und ließen nach deren Abzug noch etwas Musik für die Demonstrierenden laufen. Diese kamen hier sogar bis auf Obstwurfweite an den rechten Mob heran. Allerdings kam es auch zu dem ersten 

False-Flag-Aktion sorgte für Verwirrung

Ein eher ungewohntes Bild gab diese Aktion insofern ab, als dass auf beiden Seiten der Polizeikette die Fahnen der Piratenpartei zu sehen war. Einige ihrer Mitglieder sind vor geraumer Zeit bei Pro NRW eingetreten und tragen nun bei Veranstaltungen das Parteilogo gut sichtbar mit sich rum. Ein Ausschlussverfahren gegen diese Krautpiraten vonseiten der Piraten NRW, die „die Werte der Partei als nicht vereinbar mit den Zielen von pro NRW“ sieht, läuft bereits. Daher gilt unser Respekt auch all denen Pirat_innen, die Seite an Seite mit uns und den anderen Aktivist_innen gegen Pro NRW ihre Segel gehisst haben.

FS



Hier könnt ihr euch das Flugblatt runterladen, was wir an diesem Tag veteilt haben.  
https://www.dropbox.com/s/viipxgdvl1dpivc/fe.pdf

Samstag, 13. Oktober 2012

Friedrich, Maaßen, Albers - Märchenstunde zum Thema "Engagement gegen Rechts"

Kundgebung vor dem Polizeipräsidium  

Das Bündnis "Verfassungsschutz auflösen!" ruft für den 29.10.12  (14 Uhr)  unter dem Motto "Verfassungsschutz auflösen - Rassismus bekämpfen!" zu einer Kundgebung in Köln-Kalk vor dem Polizeipräsidium Köln auf.


Am 29.10. soll im Polizeipräsidium Köln die Ausstellung "Die Braune Falle... eine rechtsextreme Karriere" gezeigt werden. Eröffnet wird die neu überarbeitete Ausstellung von Bundesinnenminister Friedrich, Polizeipräsident Albers und dem neuen Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen.
Der Zeitpunkt der Ausstellungseröffnung ist nicht zufällig gewählt, denn nahezu täglich sorgen neue Details über die Verstrickung des VS und anderer Sicherheitsorgane in die Morde des rechtsterroristischen NSU für Schlagzeilen. Verfassungsschutz, Polizei und politisch Verantwortliche wollen mit dieser Ausstellung den Eindruck erwecken, dass sie alles tun, um "den braunen Sumpf" trockenzulegen. Das Gegenteil ist der Fall: Verschiedene Ebenen in den Verfassungsschutzämtern unterstützten das Umfeld des NSU mit bezahlten V-Männern und -Frauen, die z.B. Sprengstoff oder auch Waffen an den NSU lieferten.
Auch der Kölner Polizeiführung kann in Sachen Bekämpfung der extremen Rechten nur Totalversagen attestiert werden. Nach dem Bombenanschlag in der Keupstrasse leugneten sie jahrelang die rassistischen Hintergründe der Morde und machten die Opfer darüber hinaus zu Tätern, indem sie ausschließlich in Richtung organisierter “Ausländer-Kriminalität” ermittelte. Beispielsweise mussten Angehörige eines Opfers neunmal als Verdächtige bei der Polizei erscheinen und verletzte Anschlagsopfer wurden gezwungen DNA-Proben abzugeben. Diese Maßnahmen fanden im jenem Polizeipräsidium in Köln Kalk statt, in dem jetzt die Ausstellung stattfinden soll. Auch in jüngster Zeit zeigte die Kölner Polizeiführung unter Polizeipräsident Albers, was sie unter "Engagement gegen Rechts" versteht: Die Aufmarschwege von Rassisten und Nazis unter allen Umständen zu gewährleisten, damit sie ungestört ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten können. Jenseits jeder Verhältnismäßigkeit werden ganze Stadtviertel abgesperrt und damit Einwohner_innen in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Jeglicher antifaschistischer Protest in Sichtweite wird dadurch unmöglich gemacht. Allein innerhalb des letzten Jahres wurde Köln-Kalk drei Mal hermetisch abgeriegelt, damit ein kleines Häuflein Rechter durch die Straßen ziehen konnte. Konsequenzen hatte bisher weder das Handeln der Geheimdienste, noch die rassistische Ermittlungspraxis der Polizei. Stattdessen versuchen sie sich jetzt mit einer solchen Ausstellung ihr Negativimage reinzuwaschen.
Das wollen wir nicht unwidersprochen hinnehmen und rufen dazu auf, gegen diese zynische Propagandaveranstaltung zu protestieren. Die einzig richtige Konsequenz, die man aus den Machenschaften von VS und anderen Sicherheitsbehörden ziehen muss, ist die Auflösung des VS und aller Geheimdienste.

Dienstag, 2. Oktober 2012

Supportdemo für den Flüchtlingsmarsch am 06.10.12 um 15 Uhr


Am 19. März traten geflüchtete Menschen, zunächst in Würzburg, dann in immer mehr Städten in der BRD in den Streik. Ihr Protest richtet sich gegen rassistische Unterdrückung, durch Sammelunterbringung und Abschiebungen, verzögerte Bearbeitung der Asylanträge und dass es ihnen unmöglich gemacht wird legal zu arbeiten. Dies hat Methode: die Geflüchteten sollen unter Kontrolle (Stichwort: Residenzpflicht) und in staatlicher Abhängigkeit verbleiben, z.B. von „Asylbewerberleistungen“.
Um weiter Druck aufzubauen haben sich die geflüchteten Aktivist*innen entschieden die Streikcamps zu verlassen und in einem Protestmarsch von Würzburg nach Berlin zu laufen. Zeitgleich wollen Unterstützer*innen (die aktuell nicht von Flucht betroffen sind) eine Info-Tour durch Westdeutschland starten, um auf die Anliegen des „Flüchtlingsstreiks“ aufmerksam zu machen. Eine Station wird Köln sein. Es sind mehrere Aktionen und Veranstaltungen geplant (und bereits gelaufen), so auch eine Unterstützer*innen-Demonstration, am 06.10., in Solidarität mit den geflüchteten Menschen, gegen Alltagsrassismus und die Asylgesetzgebung.
Immer wieder wird in der Öffentlichkeit (z.T. auch in der „linken Öffentlichkeit“) von „politisch Verfolgten“ und „Wirtschaftsflüchtlingen“
gesprochen. Mit der Demo wollen wir dem Gut-Böse-Schema etwas entgegensetzen. Denn Flucht, aus materieller und existenzieller Not heraus – welche in den Herkunftsländern der Geflüchteten durch kapitalistische Ausbeutung und die marktwirtschaftliche Dominanz des ‚weißen‘ Westens entsteht – ist immer legitim! Gleichzeitig richtet sich die Demo gegen rassistische Diskriminierung, die wir tagtäglich in Köln erleben. Zum Beispiel wenn die Polizei in Kalk-Nord Menschen aufgrund ihres als ‚nicht-weiß‘ wahrgenommenen Aussehens oder Namens kontrolliert und schikaniert.
Rassismus fängt also an bei: „Ich habe nichts gegen die, aber …“ und hört mitnichten dort auf, wo jährlich unzählige Menschen vor der Küste Europas durch Frontex zwecks europäischer Grenzsicherung zu Tode gebracht werden. Er hört nicht auf, weil er ein Mittel zur Herrschafts-
und Privilegiensicherung darstellt.
Um sich dagegen zu wehren, müssen wir uns unserer eigenen Position bewusst werden, uns austauschen, Menschen mit Fluchterfahrungen zuhören und von einander lernen. Wir gehen auf die Straße, gegen den täglichen Rassismus und um in einem solidarischen Akt den „Flüchtlingsstreik“ zu unterstützen.


Kommt zur Support-Demo am 06.10.2012 um 15:00 Uhr zum Ottmar-Pohl-Platz in Kalk. Seid kreativ. Die Demo soll einen bunten und offenen Charakter haben. Unterstützt die Forderungen der Geflüchteten.
Die Forderungender geflüchteten Aktivist*innen: sofortiger Stopp aller Abschiebungen! keine Lagerunterbringung! Aufhebung der Residenzpflicht! schnellere Bearbeitung der Asylanträge, denn Asyl ist ein Menschenrecht und kein Privileg!
Mehr Infos zum Protestmarsch unter: refugeetentaction.net

Wir sind wieder online und neuer Termin für die BG-Treffen

Wir sind wieder da. Ab jetzt werden wir euch auch hier wieder auf dem laufenden halten, was grade so los ist, wann wir uns treffen und was für Aktionen anstehen.
Es gibt einen neuen Termin für unsere BG Treffen. Wir werden uns immer jeden ersten und dritten Montag im Monat um 18:30 im BüZe Ehrenfeld treffen. Das nächste Treffen wird also am 15.10. stattfinden.
Kommt einfach mal vorbei und schaut euch an, was wir so machen.



Freitag, 11. Mai 2012

Blockupy Frankfurt!

Vom 16.-19. Mai finden in Frankfurt Proteste gegen die Krise und die Abwälzung auf ArbeiterInnen und Jugendliche statt. Wir wollen über die Proteste und Hintergründe informieren - und Möglichkeiten zeigen, mit uns nach Frankfurt zu fahren!
Alle Infos unter
european-resistance


Auf Facebook

Linkjugend Treffen am 15.05. um 16:45h

Hey Leute,
nächste Woche treffen wir uns wieder im Bürgerzentrum Ehrenfeld. Wir wollen den Ausgang der NRW Wahl diskutieren und uns auf die Proteste in Frankfurt vorbereiten. Wenn ihr Lust habt mit zu diskutieren, mit uns aktiv zu werden, oder einfach über andere Themen reden wollt, die euch interessieren, dann schaut einfachvorbei.

Wir treffen uns um 16:45 im BüZe Ehrenfeld Venloerstraße 429. KVB-Haltestelle Venloerstraße/Gürtel.
 Auf Facebook

Donnerstag, 3. Mai 2012

LINKE vs Piraten: Ein Streitgespräch am 08.05.12 um 18 Uhr

Piraten und LINKE. Beide haben gute Forderungen. Was die Forderungen im Detail bedeuten und wie sie ihren Forderungen umsetzen wollen, könnt ihr sie selbst Fragen.
Es wird eine Podiumsdiskussion geben, bei der junge PiratInnen und VertreterInnen des Jugendverbandes der LINKEN ihre Programme präsentieren. Im Anschluss wird es genug Zeit geben, in der Fragen aus dem Publikum gestellt und diskutiert werden können.
Wenn ihr also wissen wollt, wessen Programm euch am besten gefällt oder wo ihr vielleicht selbst aktiv werden könnt, dann kommt auf jeden Fall vorbei.


WO: http://www.naturfreunde-koeln.de/haus_kalk/start.htm

Erster Mai Nazifrei?

Am 1.Mai gingen in Bonn Beuel ca. 6000 Menschen auf die Straße um einen Aufmarsch der „autonomen Nationalisten“ durch die Stadt zu verhindern. Die Polizei scheute keine Mühe, den Aufmarsch von 200 Neonazis gewaltsam durchzusetzen.

von Toni Golian

Im Vorfeld des Aufmarschs haben viele AktivistInnen des lokalen Bündnisses „Bonn stellt sich quer“ einen immensen Aufwand betrieben, um die Anwohner in Bonn von dem bevorstehenden Ereignis in Kenntnis zu setzen und sie für den Widerstand zu gewinnen. Tatsächlich sah man der Mobilisierung diese Bemühungen an. Aus vielen Fenstern im gesamten Stadtgebiet hingen Transparente, die deutlich machten, dass Nazis in Bonn nichts verloren haben. Junge und Alte Menschen beteiligten sich an den Demonstrationen und Kundgebungen, teilweise waren ganze Schulklassen mit eigenen Transparenten zu den Veranstaltungen gekommen.
Trotzdem war es nicht möglich den Naziaufmarsch zu verhindern. Während des gesamten Tages gab es 3 Versuche die Route der Nazis zu blockieren. Während eine Gruppe (ca.100 Personen) versuchte die Nazis direkt am Bahnhof durch eine Blockade am Aussteigen zu hindern, versuchten ca. 500 AktivistInnen verschiedener linker Gruppen und Gewerkschaftsjugenden an einer anderen Stelle direkt auf die Marschroute der Faschisten zu gelangen. Einige konnten durch hintergärten ihr Ziel erreichen, aber durch das brutale Vorgehen der Polizei, schafften es nur wenige bis auf die Route zu kommen. Durch immer neue Versuche auf die Route vor zu stoßen schafften es die AktivistInnen die Polizei massiv unter Druck zu setzen. So musste die Polizei die angekündigte Räumung der Blockade mehrere Male verschieben, weil immer wieder Einsatzkräfte abgezogen wurden um an anderen Stellen ein Vordringen der BlockiererInnen zu verhindern. Durch die Drohung der Polizei alle BlockiererInnen für 24 Stunden ein zu sperren, verkleinerten sich die Blockaden auf jeweils ca. 20 Personen. Schließlich wurden die Blockaden doch unter Gewaltanwendung von der Polizei aufgelöst, bei der Mindestens ein Aktivist eine Handverletzung und ein anderer eine Schulterverletzung davon trug. Da die Polizei auch sonst jeden weiteren Versuch, auf die Route vor zu stoßen mit Pfefferspray beantwortete, blieben weitere Blockadeaktionen aus. Die Polizei hatte ihr Ziel erreicht und die Nazis konnten ungestört ihren Aufmarsch abhalten.
Wie aber kann es sein, dass die Blockadeaktionen so schwach ausfallen, wenn doch Tausende auf den Beinen sind um entschlossen den Aufmarsch zu verhindern?
Das Hauptproblem bestand darin, dass ein Großteil der Menschen zu den offiziellen Kundgebungen vor den Absperrungen der Polizei mobilisiert wurde, ohne dass gesagt wurde, wie es von dort aus weiter gehen soll. Die Kundgebung war abgesehen von den Grünen und Piraten, die versuchten eine Wahlkampfveranstaltung aus der Sache zu machen und bloß den Nazis nicht wirklich in die Quere zu kommen, von Menschen geprägt, die nach einem Weg suchten sich den Nazis direkt in den Weg zu stellen und den Aufmarsch zu verhindern. Selbst eine Gruppe Renterinnen fragte sich durch die Menge auf der Suche nach einem Weg die Nazis zu blockieren. Da es keine klaren Ansagen für ein gemeinsames vorgehen gab, machten sich einige vereinzelt auf den Weg um zu schauen, ob sie woanders mehr ausrichten können, aber der Großteil der Menschen blieb ratlos auf der Kundgebung zurück.
Vom DGB und der SPD war an dem Tag nichts zu sehen. Sie vergnügten sich lieber auf der anderen Seite mit einem „Familienfest“ und vielen pathetischen Worten gegen den Faschismus. Ebenso wie man nicht von den Grünen erwarten kann, dass sie die Initiative übernehmen die Menschen zu den koordiniert zu den Blockaden zu lotsen, kann man das auch nicht von der SPD erwarten. Grüne und SPD sind beide bürgerliche Parteien, die keinerlei Interesse daran haben, dass die Menschen sich in irgendeiner Frage selbst organisieren. Hinterher kommen die Menschen noch auf die Idee sich auch gegen die asoziale Sparpolitik von Rot-Grün zu organisieren.
Aber es wäre die Aufgabe der Gewerkschaften gewesen die Blockaden zu stärken und zu organisieren. Genauso wäre das eine Aufgabe der LINKEN, von der an diesem Tag bis auf den Jugendverband leider auch wenig zu sehen war. Beide hätten ihre finanziellen Mittel und ihre Netzwerke nutzen müssen um die Idee der Blockaden viel mehr ins Zentrum zu rücken. Beide hätten sich auch im Bündnis dafür stark machen müssen eine klare Linie zu fahren sich den Nazis direkt in den Weg zu stellen. Sie hätten die verschiedenen Kundgebungen koordinieren müssen und dafür sorgen müssen, dass an jeder Kundgebung jemand sprechen kann, der den Menschen sagt, wie sie am besten auf die Naziroute kommen.
Grade die LINKE hätte anstatt irgendwo abseits des Geschehens Wahlkampf zu machen, ihren Platz in der ersten Reihe der Antifaschisten einnehmen müssen um zu zeigen, dass es ihr eben nicht nur um ein paar Plätze im Parlament, sondern auch um die realen Kämpfe der Menschen geht. Trotzdem sind die Versäumnisse nicht allein durch den Wahlkampf zu erklären.
Das lokale Bündnis umfasst ein sehr breites Spektrum. Neben linken Gruppen und Gewerkschaften sind auch Kirchen und bürgerliche Parteien mit im Bündnis. Solche Bündnisse führen i.d.R. weniger dazu, dass sich mehr Menschen daran beteiligen die Nazis zu stoppen, sondern viel mehr dazu, den Widerstand auszubremsen, indem sie für Verwirrung sorgen und die Menschen auf fruchtlose Kundgebungen manövrieren. Es ist heuchlerisch, wenn bürgerliche Parteien wie die SPD, die selbst Rassisten wie Sarrazin in ihren Reihen duldet und rassistische Politik betreibt, ihren Namen unter antifaschistische Bündnisse setzt, um sich als antifaschistisch zu präsentieren, dann aber die Leute zum Bratwurstessen auf die andere Rheinseite mobilisiert.
SozialistInnen warnen seit jeher vor so einer Volksfrontpolitik. Antifaschistische Arbeit muss in den Händen derer liegen, die ein wirkliches Interesse daran haben die Nazis zu bekämpfen. Das sind die Jugendlichen, die arbeitenden Menschen, Arbeitslose und RentnerInnen, eben all jene von deren Problemen die Rassisten mit ihrer Hetze nur ablenken.
Das Potential die Nazis zu stoppen ist in Bonn auf jeden Fall vorhanden. Die Menschen wollen keine Nazis in ihrer Stadt und sind bereit etwas dafür zu tun. Die Aufgaben für den nächsten Aufmarsch sind klar. Es muss eine klare Orientierung auf Blockaden stattfinden und jedem Menschen klar gemacht werden, wie er sich daran beteiligen kann. Es muss Druck auf die Führung von LINKE und die Gewerkschaften aufgebaut werden, damit beide ihr volles Potential nutzen um die Aktivitäten des Widerstands zu unterstützen.
Dafür sollten sich alle antifaschistischen Kräfte einsetzen, damit es im nächsten Jahr heißt:
Erster Mai, Nazifrei!