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Dienstag, 12. Januar 2016

Für Angstfreiheit – für Frauen, für Flüchtlinge, für Alle, egal zu welcher Tageszeit!

Rassismus ist nicht die Antwort auf Sexismus – für eine befreite, feministische Gesellschaft

Nach vielen Augenzeug*innenberichten, die die Täter der Kölner Silvesternacht als 'nordafrikanisch' beschrieben, ist nun bekanntgeworden, dass sich unter den 19 Tatverdächtigen 11 Asylbewerber befinden sollen. Dazu erklärt Felix S. für die Linksjugend ['solid] Köln:
Dieser Fakt ändert ebensowenig an der Schrecklichkeit einer jeden Grenzüberschreitung (3), wie die Schutzbedürftigkeit eines jeden Flüchtenden.“

Jetzt missbrauchen Rassist*innen, wie bürgerliche Medien diesen Fakt um wieder einmal gegen Flüchtende zu hetzen und nicht zuletzt die Abschiebung krimineller Asylbewerber*innen zu fordern. Dazu zählen neben dem Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), auch Nick Hein (Sportler und ehemaliger Bundespolizist) und nicht zuletzt auch Sahra Wagenknecht (Fraktionsvorsitzende Die Linke.) (5). Dazu Felix S. weiter: „Wenn man der Argumentation folgt, würde das im Fall von Vergewaltigern dazu führen, dass diese in ihren jeweiligen Herkunftsstaaten weiterhin - womöglich unbestraft - Frauen belästigen könnten. Frauen würden also wieder der Gefahr durch Übergriffige ausgesetzt.“

Montag, 21. Juli 2014

Für Frieden im Nahen Osten? – Bericht und Stellungnahme zur Gaza-Kundgebung am Kölner Dom




Am 18.07. fand auf dem Kölner Roncalliplatz eine Kundgebung unter dem Motto "Stoppt die Bombadierung Gazas - Für ein Ende der Eskalation im Nahen Osten!" statt. Bereits der Aufruf, der unter anderem von unserem Studierendenverband die linke.SDS Köln, der Linksjugend ['solid] Ruhr und dem Landesvorstand der Linken NRW unterstützt wurde, übte zwar eine berechtige Kritik an der israelischen Politik im Gaza-Streifen, unterschlug jedoch vollkommen die Rolle der Hamas und anderen jihadistischen Gruppierungen. Wir wissen, dass dies sowohl in Essen, als auch in Köln diskutiert wurde, warum hat man sich dann nicht dazu geäußert? Durch den Punkt 'für eine Einstellung der Gewalt durch alle Beteiligten' sollte dies zumindest angedeutet werden – doch warum nennt man die Täter*innen, im Gegensatz zur israelischen Armee nicht? Warum widmet man ihrer Gewalt und ihrem Anteil an der Eskalation keinen Nebensatz...?
Diese Einseitigkeit wurde unter anderem vom Neuen Deutschland, der Emanzipatorischen Linken NRW und der Linksjugend ['solid] Berlin kritisiert und, basierend auf den Erfahrungen mit ähnlichen Demonstrationen in Frankfurt, Bremen, Berlin und anderen Städten, die Vermutung angestellt, dies könnte zur Teilnahme von Hamas-Anhänger*innen, Islamist*innen und Neonazis, sowie zur Verbreitung antisemitischen Gedankenguts oder sogar Gewalt führen.
Die Mitglieder der Linksjugend ['solid] Köln teilten manche dieser Kritikpunkte und Einschätzungen, jedoch wollten sie sich auch ihr eigenes Bild machen und gleichzeitig zur Differenzierung beitragen. Deshalb nahmen einige mit Schildern an der Kundgebung teil.
 
CC linksjugend ['solid] köln

Dienstag, 20. Mai 2014

Eine KVB für alle - ohne Fahrschein!

Felix kandidiert für DIE LINKE
für den Kölner Stadtrat auf Listenplatz 8
Die Kölner Linkspartei fordert einen umlagefinanzierten Öffentlichen Personen Nahverkehr (ÖPNV). Eine echte Perspektive, die wir ausdrücklich unterstützen und hier kurz ausführen wollen.

Ohne Ticket zu fahren bedeutet eine wirkliche Alternative. Weniger Autos würden genutzt werden und der CO2-Ausstoß würde sich verringern. Denn wer ein Ticket hat nutzt es auch - wie das Semesterticket für Studierende in der Vergangenheit gezeigt hat. Auch der Radverkehr wird so gesteigert. Denn es schafft die Möglichkeit für mehr sicheren Platz, der auch von Fußgänger*innen genutzt werden kann. Fahrradparkhäuser an allen Bahnhöfen in Köln gehören ebenfalls zu diesem Konzept. Die mit Autos überfüllten Straßen sind ein wertvoller sozialer Raum für Grünflächen oder auch Platz der (zum Beispiel) von Kindern zum spielen genutzt wird. 

Mittwoch, 1. Januar 2014

Polizei sollte mehr Grundgesetz wagen

Repression und Eskalationsstrategien¹  sind reelle Gefahren für die Demokratie

Wasserwerfereinsatz gleich zu Beginn des Eskalation trotz
niedriger Temparaturen. Quelle: indymedia

Leider mussten wir, die Linksjugend ['solid] Köln, am 21.12.2013 über die Medien erfahren, dass in Hamburg wieder einmal durch unnötige Polizeige-walt linker Protest behindert und kriminalisiert wurde. So finden sich auf Youtube zahlreiche Vi-deos, welche das unbegründete Eingreifen der Po-lizist*innen deutlich zeigen, sodass die Demo nach wenigen Metern bewusst eskaliert wurde. Doku-mentiert wurde aber ebenso die maßlose Poli-zeigewalt, unter anderem einen Radiomitschnitt vom Freiem Sender Kombinat 93.0 Hamburg,

Donnerstag, 3. Mai 2012

LINKE vs Piraten: Ein Streitgespräch am 08.05.12 um 18 Uhr

Piraten und LINKE. Beide haben gute Forderungen. Was die Forderungen im Detail bedeuten und wie sie ihren Forderungen umsetzen wollen, könnt ihr sie selbst Fragen.
Es wird eine Podiumsdiskussion geben, bei der junge PiratInnen und VertreterInnen des Jugendverbandes der LINKEN ihre Programme präsentieren. Im Anschluss wird es genug Zeit geben, in der Fragen aus dem Publikum gestellt und diskutiert werden können.
Wenn ihr also wissen wollt, wessen Programm euch am besten gefällt oder wo ihr vielleicht selbst aktiv werden könnt, dann kommt auf jeden Fall vorbei.


WO: http://www.naturfreunde-koeln.de/haus_kalk/start.htm

Erster Mai Nazifrei?

Am 1.Mai gingen in Bonn Beuel ca. 6000 Menschen auf die Straße um einen Aufmarsch der „autonomen Nationalisten“ durch die Stadt zu verhindern. Die Polizei scheute keine Mühe, den Aufmarsch von 200 Neonazis gewaltsam durchzusetzen.

von Toni Golian

Im Vorfeld des Aufmarschs haben viele AktivistInnen des lokalen Bündnisses „Bonn stellt sich quer“ einen immensen Aufwand betrieben, um die Anwohner in Bonn von dem bevorstehenden Ereignis in Kenntnis zu setzen und sie für den Widerstand zu gewinnen. Tatsächlich sah man der Mobilisierung diese Bemühungen an. Aus vielen Fenstern im gesamten Stadtgebiet hingen Transparente, die deutlich machten, dass Nazis in Bonn nichts verloren haben. Junge und Alte Menschen beteiligten sich an den Demonstrationen und Kundgebungen, teilweise waren ganze Schulklassen mit eigenen Transparenten zu den Veranstaltungen gekommen.
Trotzdem war es nicht möglich den Naziaufmarsch zu verhindern. Während des gesamten Tages gab es 3 Versuche die Route der Nazis zu blockieren. Während eine Gruppe (ca.100 Personen) versuchte die Nazis direkt am Bahnhof durch eine Blockade am Aussteigen zu hindern, versuchten ca. 500 AktivistInnen verschiedener linker Gruppen und Gewerkschaftsjugenden an einer anderen Stelle direkt auf die Marschroute der Faschisten zu gelangen. Einige konnten durch hintergärten ihr Ziel erreichen, aber durch das brutale Vorgehen der Polizei, schafften es nur wenige bis auf die Route zu kommen. Durch immer neue Versuche auf die Route vor zu stoßen schafften es die AktivistInnen die Polizei massiv unter Druck zu setzen. So musste die Polizei die angekündigte Räumung der Blockade mehrere Male verschieben, weil immer wieder Einsatzkräfte abgezogen wurden um an anderen Stellen ein Vordringen der BlockiererInnen zu verhindern. Durch die Drohung der Polizei alle BlockiererInnen für 24 Stunden ein zu sperren, verkleinerten sich die Blockaden auf jeweils ca. 20 Personen. Schließlich wurden die Blockaden doch unter Gewaltanwendung von der Polizei aufgelöst, bei der Mindestens ein Aktivist eine Handverletzung und ein anderer eine Schulterverletzung davon trug. Da die Polizei auch sonst jeden weiteren Versuch, auf die Route vor zu stoßen mit Pfefferspray beantwortete, blieben weitere Blockadeaktionen aus. Die Polizei hatte ihr Ziel erreicht und die Nazis konnten ungestört ihren Aufmarsch abhalten.
Wie aber kann es sein, dass die Blockadeaktionen so schwach ausfallen, wenn doch Tausende auf den Beinen sind um entschlossen den Aufmarsch zu verhindern?
Das Hauptproblem bestand darin, dass ein Großteil der Menschen zu den offiziellen Kundgebungen vor den Absperrungen der Polizei mobilisiert wurde, ohne dass gesagt wurde, wie es von dort aus weiter gehen soll. Die Kundgebung war abgesehen von den Grünen und Piraten, die versuchten eine Wahlkampfveranstaltung aus der Sache zu machen und bloß den Nazis nicht wirklich in die Quere zu kommen, von Menschen geprägt, die nach einem Weg suchten sich den Nazis direkt in den Weg zu stellen und den Aufmarsch zu verhindern. Selbst eine Gruppe Renterinnen fragte sich durch die Menge auf der Suche nach einem Weg die Nazis zu blockieren. Da es keine klaren Ansagen für ein gemeinsames vorgehen gab, machten sich einige vereinzelt auf den Weg um zu schauen, ob sie woanders mehr ausrichten können, aber der Großteil der Menschen blieb ratlos auf der Kundgebung zurück.
Vom DGB und der SPD war an dem Tag nichts zu sehen. Sie vergnügten sich lieber auf der anderen Seite mit einem „Familienfest“ und vielen pathetischen Worten gegen den Faschismus. Ebenso wie man nicht von den Grünen erwarten kann, dass sie die Initiative übernehmen die Menschen zu den koordiniert zu den Blockaden zu lotsen, kann man das auch nicht von der SPD erwarten. Grüne und SPD sind beide bürgerliche Parteien, die keinerlei Interesse daran haben, dass die Menschen sich in irgendeiner Frage selbst organisieren. Hinterher kommen die Menschen noch auf die Idee sich auch gegen die asoziale Sparpolitik von Rot-Grün zu organisieren.
Aber es wäre die Aufgabe der Gewerkschaften gewesen die Blockaden zu stärken und zu organisieren. Genauso wäre das eine Aufgabe der LINKEN, von der an diesem Tag bis auf den Jugendverband leider auch wenig zu sehen war. Beide hätten ihre finanziellen Mittel und ihre Netzwerke nutzen müssen um die Idee der Blockaden viel mehr ins Zentrum zu rücken. Beide hätten sich auch im Bündnis dafür stark machen müssen eine klare Linie zu fahren sich den Nazis direkt in den Weg zu stellen. Sie hätten die verschiedenen Kundgebungen koordinieren müssen und dafür sorgen müssen, dass an jeder Kundgebung jemand sprechen kann, der den Menschen sagt, wie sie am besten auf die Naziroute kommen.
Grade die LINKE hätte anstatt irgendwo abseits des Geschehens Wahlkampf zu machen, ihren Platz in der ersten Reihe der Antifaschisten einnehmen müssen um zu zeigen, dass es ihr eben nicht nur um ein paar Plätze im Parlament, sondern auch um die realen Kämpfe der Menschen geht. Trotzdem sind die Versäumnisse nicht allein durch den Wahlkampf zu erklären.
Das lokale Bündnis umfasst ein sehr breites Spektrum. Neben linken Gruppen und Gewerkschaften sind auch Kirchen und bürgerliche Parteien mit im Bündnis. Solche Bündnisse führen i.d.R. weniger dazu, dass sich mehr Menschen daran beteiligen die Nazis zu stoppen, sondern viel mehr dazu, den Widerstand auszubremsen, indem sie für Verwirrung sorgen und die Menschen auf fruchtlose Kundgebungen manövrieren. Es ist heuchlerisch, wenn bürgerliche Parteien wie die SPD, die selbst Rassisten wie Sarrazin in ihren Reihen duldet und rassistische Politik betreibt, ihren Namen unter antifaschistische Bündnisse setzt, um sich als antifaschistisch zu präsentieren, dann aber die Leute zum Bratwurstessen auf die andere Rheinseite mobilisiert.
SozialistInnen warnen seit jeher vor so einer Volksfrontpolitik. Antifaschistische Arbeit muss in den Händen derer liegen, die ein wirkliches Interesse daran haben die Nazis zu bekämpfen. Das sind die Jugendlichen, die arbeitenden Menschen, Arbeitslose und RentnerInnen, eben all jene von deren Problemen die Rassisten mit ihrer Hetze nur ablenken.
Das Potential die Nazis zu stoppen ist in Bonn auf jeden Fall vorhanden. Die Menschen wollen keine Nazis in ihrer Stadt und sind bereit etwas dafür zu tun. Die Aufgaben für den nächsten Aufmarsch sind klar. Es muss eine klare Orientierung auf Blockaden stattfinden und jedem Menschen klar gemacht werden, wie er sich daran beteiligen kann. Es muss Druck auf die Führung von LINKE und die Gewerkschaften aufgebaut werden, damit beide ihr volles Potential nutzen um die Aktivitäten des Widerstands zu unterstützen.
Dafür sollten sich alle antifaschistischen Kräfte einsetzen, damit es im nächsten Jahr heißt:
Erster Mai, Nazifrei!

Samstag, 31. März 2012

Infostand von die Linke am 31.03.12 in Köln Kalk


['solid] Köln hatte heute den Infostand der Linken unterstützt und setzt sich weiter für die Linke im Wahlkampf ein.


['soild] Treffen am 3 April um 16:45h

Unserer Treffen am ist offen für alle die Interesse haben an politischen Themen.
Die Themen für diesen Tag sind,

Wahlkampf für die NRW Wahl, für eine starke Linke in NRW,

Mobilisierung gegen den Nazi Aufmarsch in Bonn am 1.5.2012,

16-19.5.2012 in Frankfurt gegen das Spardiktat von Troika und Regierung.

Diskutiert mit, sagt eure Meinung zu Themen die für euch interessant sind oder hört einfach zu.

Wir treffen uns im Bürgerhaus in Ehrenfeld, erreichbar mit den Linien 3,4 und 13
http://www.buergerzentrum.info/page/index.php

Auf Facebook
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