Zusammenfassung vom Treffen am 28.02.2012

Unser Hauptthema war der Weltfrauentag am 8.3.2012, wir werden an dem Tag uns um 17h am Neumarkt wo die KVB Linien 1,7 und 9 fahren.

Wir haben auch über Aktionen gegen Nazis in Köln und Umland kurz besprochen und werden bei den nächsten Treffen weiter darauf eingehen.

Am ersten Mai 2012 gibt es einen Nazi Aufmarsch in Dortmund, es wegen gegen Aktionen dazu geben.

Um 19h war das Treffen vorbei.

linksjugend [solid] Köln Treffen am 28.02.2012 um 16:45h

Unserer Treffen ist offen für alle die Interesse haben an politischen Themen.
Die Themen für diesen Tag sind, lokale Aktionen gegen Nazis, den Weltfrauentag am 8 März und der Naziaufmarsch in Dortmund am 1 Mai.

Diskutiert mit, sagt eure Meinung zu Themen die für euch interessant sind oder hört einfach zu.

Wir treffen uns im Bürgerhaus in Ehrenfeld, erreichbar mit den Linien 3,4 und 13.
http://www.buergerzentrum.info/page/index.php

Wir sind auch auf Facebook

linksjugend Köln

Aktuelle Infos zum 28.1. in Kalk

Die "ProKöln"-Rassisten wollen erneut durch die Kalker Hauptstraße marschieren, dies ist von der Polizei genehmigt worden. Der Polizeipräsident Albers, etablierte Politiker wie der Kalker Bezirksbürgermeister Thiele (SPD) und die bürgerlichen Medien machen Druck, auf Blockaden zu verzichten und die Rechten "zu ignorieren" oder sie "einmal marschieren zu lassen, damit der Spuk vorbei ist."

Doch Rassismus erledigt sich nicht durch Weggucken. Wenn die Faschisten durch Kalk marschieren können, wird das ihre Anhänger ermutigen, frecher zu werden. Mehr rassistische Spaltung in unserem Veedel und möglicherweise auch mehr rechte Gewalt werden die Folge sein.

Daher rufen AntifaschistInnen erneut auf, KALK DICHT ZU MACHEN und auf die Straße zu gehen.

Konkret ist Folgendes geplant:

Um 9.00 Uhr beginnt eine Kundgebung des "Bündnisses gegen ProKöln" an Kalk-Kapelle. Ebenso um 9.00 Uhr versammelt sich das Bündnis "Schälsick gegen Rassismus" in der Kalk-Mülheimer-Str. nahe der Kalker Hauptstraße. An der S-Bahn Trimbornstraße/Ecke Taunusstr. ist eine Mahnwache genehmigt worden. Zu all diesen angemeldeten Kundgebungen muss euch die Polizei gehen lassen.

Weitere AntifaschistInnen werden versuchen, entlang der Kalker Hauptstr. in die Nähe des rechten Aufmarsches zu kommen.

Die Polizei hat eine massive Präsenz angekündigt und will den den rechten Aufmarsch mit rund 1.000 BeamtInnen durchsetzen. Lasst euch nicht provozieren. Besteht auf eurem Recht auf Protest in der Nähe des rechten Aufmarsches.

Informationen während des morgigen Tages bekommt ihr über:

Für alte WAP Handys: ticker.nadir.org
Für neuere Handys und Web-Browser: ticker.nadir.org/html
Twitter ist unter twitter.com/kalkmachtdicht.
Ihr könnt auch m.twitter.com/kalkmachtdicht verwenden, falls euer Mobiltelefon nicht automatisch darauf weitergeleitet wird.

Für den Fall, dass es zu Festnahmen kommt, meldet die Namen der Festgenommenen beim Ermittungsausschuss (EA): 0221 – 9 32 72 52 (dies ist kein Info-Telefon!)

Weitere Infos und Tips könnt ihr der Website von AKKU (Antifaschistische Koordination Köln/Umland) entnehmen: AKKU zum 28.1.

28.1.2012: Kalk macht dicht 2.0 - Rassisten-Aufmarsch stoppen

Wer steckt hinter PK?
JedeR hat sicher schon einmal von ProKöln (PK) gehört. Aber nicht alle wissen, was hinter dieser angeblichen „Bürgerbewegung“ steckt. Kurz gesagt ist PK ein kleiner Haufen von Rassisten. ProKöln wurde als Nachfolgeorganisation der „Deutsche Liga für Volk und Heimat“ (DLVH) gegründet. Bekannt wurde die DLVH unter anderem dadurch, dass sie ein Kopfgeld auf eine von der Abschiebung bedrohte Frau ausgesetzt hat, um sie anschließend den Abschiebebehörden zu übergeben. In der DLVH waren besonders Manfred Rouhs und Markus Beisicht aktiv, die heute auch eine führende Rolle bei PK bzw. deren Ableger ProDeutschland spielen.

Rouhs und Beisicht waren schon vorher in der rechtsextremen NPD und bei den Republikanern aktiv. Die beiden sind nicht die Einzigen. Pro Köln hatte und hat Kontakt zur militanten Neonaziszene. So waren bis 2003 die Teilnehmer von ProKöln-Aufmärschen meistens Leute aus der offenen Nazi-Szene. Besonders krass ist, dass ProKöln 2002 mit Thüringer Neonazis gemeinsam eine Demo in Chorweiler abhielt, also mit Leuten, die sich in einer Szene mit den drei Nazi-Terroristen Zschäpe, Mundlos und Böhnhard bewegten. Desweiteren tauchte 2000 auch Axel Reitz, der sogenannte „Hitler von Köln“ auf einer Kundgebung von PK in Kalk auf. Reitz hatte möglicherweise Kontakte zur NSU.

Auf dem sogenannten „Anti-Islam-Kongress“ 2008 sprach auf Einladung von ProKöln Mario Borghezio von der italienischen Lega Nord. Borghezio hatte höchstpersönlich Zelte von Flüchtlingen in Brand gesteckt und war dafür verurteilt worden. Nach dem Mord an 76 Menschen durch den norwegischen Rechtsterroristen Breivik im Juli 2011 sagte Borghezio, Breivik wäre ein Mann mit überwiegend guten Ideen. Breivik selbst beruft sich für seine Morde auf die Ideen der islamfeindlichen und sogenannten „rechtspopulistischen“ Szene, zu denen auch PK gehört.

Auch in jüngerer Zeit waren gewalttätige Neonazis auf ProKöln-Demos zu sehen, z.B. am 19.11.11 Jack Schmitz, ein bekannter Schlägernazi aus Radevormwald. 

Was will ProKöln in Kalk? 
Am 28. Januar will PK erneut gegen das autonome Zentrum demonstrieren (AZ). Sie behaupten wahrheitswidrig, dass durch das AZ die Kriminalität in Kalk angestiegen sei. Sie wollen die Ängste vieler Menschen vor Verbrechen ausnutzen und ihnen einreden, dass vor allem Linke und Migranten dafür verantwortlich seien.

Die Rechten spielen sich in diesem Zusammenhang als Verteidiger von Frauenrechten auf und behaupten, Frauen müssten vor der Gewalt muslimischer Männer geschützt werden. Es ist einfach lächerlich, dass ausgerechnet ProKöln die Unterdrückung von Frauen als Mittel nutzt, um Propaganda zu machen. Das ProKöln-Stadtratsmitglied Jörg Uckermann ist verurteilt worden, weil er im Mai 2008 eine junge Frau geschlagen hat, die sich an einem Protest gegen PK beteiligte. Eine weitere Frau erstattete 2011 Anzeige gegen Uckermann, weil er sie geschlagen haben soll. Wie ehrlich ProKöln es mit den Rechten der Frauen meint, zeigt auch die PK-Schülerzeitung „Objektiv“, in der Fotos einer knapp bekleideten jungen Frau mit „Deutsch ist geil“ beschriftet wurden. Hier wurde eine Frau  zur Dekoration für rassistische Propaganda degradiert.

Dass PK einfach nur ein scheinheiliger Haufen ist, wird auch bei anderen Themen deutlich. PK stellt sich als Gegner von Korruption und Klüngel dar. Die Ratsfraktion von PK hat allerdings mehr Sitzungsgelder von der Stadt bezogen als die anderen Parteien. Rechnerisch hat PK jeden Werktag eine Fraktionssitzung ab- und dafür die Hand aufgehalten. Normal zur Verständigung der Ratsmitglieder wären ein bis zwei Sitzungen pro Woche. Der Verdacht, dass PK Sitzungen fingiert hat um städtische Gelder abzuzocken, liegt daher nah.
Die Macher von PK haben erkannt, dass die meisten Menschen keinen Bock auf offenen Faschismus haben. Daher versuchen sie, ihre menschenverachtenden Ideen besser verpackt zu präsentieren. Sie tarnen sich als Demokraten und greifen die Angst  z.B. vor Kriminalität und Gewalt auf und nutzen das, indem sie all diese Probleme Migranten und Andersdenkenden zuschreiben und so Stück für Stück rassistische Ideen in die Köpfe pflanzen.

In anderen Ländern wie z.B. den Niederlanden ist diese Taktik der Rassisten schon aufgegangen, wo die rechte „Partei für die Freiheit“ große Wahlerfolge hatte. Auch in anderen Ländern wie Östereich (FPÖ), Italien (Lega Nord), Norwegen (Fortschrittspartei) konnten Parteien mit dieser Strategie Erfolge erringen, und sind bzw. waren in einigen dieser Länder auch Teil der Regierung. So wurden in diesen Ländern Maßnaßnahmen ergriffen um MigrantInnen das Leben schwerer zu machen und die Spaltung in der Gesellschaft voran zu treiben.

Dass PK noch nicht so erfolgreich sein konnte, liegt nicht zuletzt daran, dass intensiv daran gearbeitet wurde, die Menschen über diese Gruppe aufzuklären und ihre Aktivitäten zu verhindern.

Rassisten-Aufmarsch verhindern!

In den vergangenen Jahren hat sich das Konzept bewährt sich den Demos der Rechten einfach in den Weg zu stellen. Einer der größten Erfolge war die Verhinderung des größten Nazi-Aufmarsches ropas im Februar 2011 in Dresden, bei dem über 20.000 Menschen die Nazis umzingelten und ihnen so jede Möglichkeit versperrten zu demonstrieren.

Manche mögen einwenden, dass doch jeder das Recht hat zu demonstrieren. Aber darf dieses Recht auch für jene gelten, welche die demokratischen Rechte zerstören wollen? Dürfen die Rassisten, welche Ausländer hassen, durch ein Viertel marschieren, in dem viele Migranten und Deutsche friedlich zusammenleben? Die Geschichte hat gezeigt, dass Faschismus keine Meinung, sondern ein Verbrechen ist. Das gilt auch für getarnte Faschisten.

Die Tatsache, dass die Polizei regelmäßig Nazi-Demos schützt und der Skandal um den „Verfassungsschutz“ und die NSU zeigen, dass man sich auf den Staat auf keinen Fall verlassen kann. Rassismus lenkt von den wirklichen Ursachen sozialer Probleme ab. Auch bürgerliche Parteien und der Staat verbreiten rassistische Ideen, um von ihrer asozialen Politik abzulenken. Thilo Sarrazin durfte Mitglied der SPD bleiben, auch nachdem er sich als biologistischer Rassist geoutet und die These aufgestellt hat, Menschen aus muslimischen Ländern wären genetisch und kulturell darauf festgelegt, eine niedrigere Intelligenz und Bildung zu haben.
Die bürgerlichen Kräfte düngen, ob direkt durch staatliches Agieren oder indirekt durch ihre Sozial- und Wirtschaftspolitik im Interesse der Besitzenden, den Boden, auf dem Rassismus und die Nazis wachsen. Auch ProKöln nutzt die Unzufriedenheit der Menschen über die sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse aus. Ein Bündnis mit den etablierten bürgerlichen Parteien hilft genau aus diesen Gründen nicht beim Kampf gegen Nazis und Rassisten. Vor allem dann nicht, wenn dieses Bündnis bedeuten würde, dass man fenab des rechten Aufmarsches eine Gegendemo macht, die PK nicht stört.

Wir müssen PK und andere Faschisten selbst aufhalten. Dazu müssen wir  auf die Straße gehen, uns hinsetzen und sitzen bleiben, auch wenn uns jemand daran hindern will. Je mehr wir sind, desto besser sind unsere Chancen, erfolgreich zu sein. Darum ist jeder und jede Einzelne wichtig bei den Blockaden.

Internationale Solidarität: Protest gegen Mord an streikenden ÖlarbeiterInnen in Kasachstan

Die Basisgruppe der linksjugend.solid Köln hat sich an einer Aktion gegen das Massaker an streikenden ÖlarbeiterInnen in der kasachischen Stadt Zhanaozen beteiligt. Die Polizei hatte auf unbewaffnete, friedlich demonstrierende Streikende geschossen, dabei sind wahrscheinlich über 70 Menschen getötet worden.

Der Konzern Exxon Mobile hält Anteile am kasachischen Ölunternehmen KazMunaiGaz. Daher fand der Protest vor einer ESSO-Tankstelle in Deutz statt.

Neben solid haben sich auch Mitglieder von Interventionistischer Linke (IL), SAV und der Partei Die LINKE. an der Aktioin beteiligt. Die Resonanz bei den Kunden der Tankstelle war gut, auch die Beschäftigten bzw. der Pächter der Tankstelle hatte Verständnis für die Aktion

Aktion gegen sexistische Werbung

Am 9. Dezember hatte de Basisgruppe Köln eine gute Aktion in der Innenstadt, um gegen sexistische Werbung zu protestieren. Die Modekette "Tally Weijl" bringt es mit seinem aktuellen Werbeslogan "sexy or sexy, that is the question" auf den Punkt. Wir wollen aber nicht mehr hinnehmen, dass man von allen Seiten das Gefühl vermittelt bekommt, dass es nichts Wichtigeres gibt als "sexy" zu sein. Wir konnten durch das Bekleben der Schaufenster und Schilder die Passanten auf uns aufmerksam machen, denen wir unseren Flyer zu der Aktion in die Hand drücken konnten.

Das Kölner Internetportal report-k berichtete über die Aktion.

Anbei der Text unseres Flugblattes:

Sexy or Sexy, that is the question ...

...und das ist das Problem. Das Frauenbild, was durch Werbung transportiert wird, reduziert Frauen tatsächlich nur auf diese Frage. Tally Weijl bringt es mit seinem Slogan auf den Punkt. Natürlich ist das nur die Spitze des Eisbergs. Unser Protest richtet sich daher nicht speziell gegen diesen Laden, sondern gegen sexistische Werbung im Allgemeinen.
Immer mehr Werbung nutzt Frauenkörper, die auf ein bestimmtes Schönheitsideal getrimmt sind, um Produkte attraktiver zu machen. Die Frau wird hier zum dekorierenden, käuflichen Gegenstand degradiert. Alternativ wird das Bild der braven Hausfrau propagiert, die ihrem Mann das Leben versüßt und selbst ihre Bedürfnisse zurückstellt.
Gleichzeitig wird ein gefährliches Schönheitsideal transportiert. Immer mehr junge Frauen erkranken an Essstörungen, weil sie in der kapitalistischen Gesellschaft andauernd und von allen Seiten mit einem Schönheitsideal zugemüllt werden, das auf gesundem Wege gar nicht erreichbar ist. Aktuelle Studien belegen, dass zwischen 10% und 15% Prozent aller Frauen an Essstörungen leiden. Dazu kommt, dass in einer Umfrage 92!!!% aller Frauen angaben nicht zufrieden mit ihrem Körper zu sein.
Durch den allgemeinen gesellschaftlichen Sexismus, der seinen Ausdruck unter anderem in der Werbung findet, werden Frauen in eine Rolle gedrängt, in der sie ihre Bedürfnisse zurückstellen müssen um der Rolle gerecht zu werden.
Eben das ist ganz nützlich für eine kleine Elite in der Gesellschaft. Jene die auf Kosten anderer leben. Bank- und Konzernchefs und ihre Nutznießer, kurz die Kapitalisten. Im Kapitalismus stellt sich immer die Frage, ob Politik im Interesse von Banken und Konzernen betrieben wird, oder ob sie im Interesse arbeitenden Bevölkerung betrieben wird. Beides geht nicht! Und da ist es doch ganz nützlich für die Kapitalisten, wenn die Gruppe der abhängig Beschäftigten sich nicht einig wird, weil sie an künstlich hervorgerufenen Grenzen gespalten wird und, dass der eine Teil der abhängig Beschäftigten in eine Rolle gedrängt wird, in der es gilt die eigenen Bedürfnisse zurück zu stellen.
Die Unterdrückung von Frauen ist keine Erfindung der Kapitalisten, Frauen wurden auch in anderen Klassengesellschaften unterdrückt.Den jede Klassenherrschaft zieht einen Nutzen daraus, verschiedene Bevölkerungsgruppen gegeneinander auszuspielen.
Genau das Gleiche sehen wir, wenn die Kapitalisten und ihre Handlanger in Politik und Kirche andere Spaltungslinien aufgreifen und forcieren, seien es Linien zwischen Nationalitäten, Religionen oder sexueller Orientierung. 
Wir haben genug von all dem.
Diese Aktion ist ein erster Schritt im Kampf gegen Sexismus. Wir werden uns nicht länger bieten lassen, dass sexistische Werbung das Stadtbild bestimmt. Und auch das kann nur der erste Schritt im Kampf für eine andere Gesellschaft sein. Eine Gesellschaft, in der wir unabhängig, von Geschlecht, Herkunft, Religion und sexueller Orientierung ein selbstbestimmtes Leben führen können.

Denn das ist die eigentliche Frage!

Kalk macht dicht, Teil 2. Nazis stoppen am 10.12.

Am Samstag, den 10. Dezember, wollen die offenen Nazis der "Freien Kräfte Köln" durch Kalk marschieren. Diese Typen sind Symphatisanten der Nazi-Mörder aus Thüringen, hatten vielleicht sogar direkte Kontakte zu diesen.
 Diese Provokation muss verhindert werden. Alle, die gegen die Nazis aktiv werden wollen, treffen sich um 10.00 Uhr an Kalk Post.

Hier entsteht gerade die Webpräsenz der Basisgruppe Köln der linksjugend.solid. In den nöchsten Wochen werden hier mehr und mehr Inhalte eingestellt, bis zum 1.1.2012 soweit vollständig sein.