Antifaschistische Bustour – kein offenes Ohr für Pro NRW

Am Samstag veranstaltete die selbsternannte „Bürgerbewegung“ Pro NRW eine rassistische Kampagne gegen Flüchtlinge, in deren Rahmen Kundgebungen der Rechtspopulist_innen vor Übergangswohnheimen in Poll, Südstadt und Weiden stattfanden. Diese mit lautstarkem Protest zu stören war das erklärte Ziel der antifaschistischen Bustour des Antifa AK Köln, an der auch Genoss_innen der Linksjugend ['solid] teilnahmen.

Inszenierte Pogromstimmung

In solchen Bruchbuden müssen Flüchtlinge leben

Die aktuelle Strategie der Pro-Bewegung, sich politisch Gehör zu verschaffen, zielt auf die Zuspitzung des rassistischen Diskurses wie schon vor 20 Jahren: mediale Hetze, rechte Straßengewalt und tödliche Pogrome entblößten damals den immer noch tief verwurzelten Rassismus der Wendedeutschen und führte zur praktischen Abschaffung des Grundrechts auf Asyl. Anknüpfen können die Pros heute an eine Krisenstimmung, in welcher auch aus der bürgerlichen Mitte egfjgheraus vor sogenannten „Armutsflüchtlingen“ gewarnt und rassistische Politik immer offener betrieben wird, wie zuletzt der brutale Polizeieinsatz gegen die Refugees’ Revolution Bustour gezeigt hat. Mit ihrer „Volksinitiative gegen Asylmissbrauch“ sammeln sie nun Unterschriften für ihre vor Menschhass strotzenden Forderungen.

„Rassisten“ wollten die Akteur_innen von Pro NRW und Pro Köln indes nicht sein. Sich betont demokratisch gebend wurde der Rassismus an einer ganz anderen Adresse verortet: bei „den Arabern“ ebenso wie bei den Verfechter_innen des Asylrechts selbst.  

Refugees stay welcome!

Die Polizei hat wieder einmal keine Kosten und Mühen
gescheut um den Rassisten von PK ihren Weg  zu  bahnen

Am Samstagmorgen trafen sich am Heumarkt Antifaschist_innen und Antirassist_innen aller Couleur, um gemeinsam den Pros vorrauszufahren und sie gebührend in Empfang zu nehmen. Der rappelvolle Bus bot dabei Platz für 55 Aktivist_innen, die sich den Protesten vor Ort anschlossen. Die von starker Polizeipräsenz begleiteten Kundgebungen von Pro NRW erwiesen sich überall als Selbstbeschäftigung und die Anwohner_innen nahmen kaum Notiz von den  Hasstiraden der Redner_innen. Dafür mitverantwortlich war auch der lautstarke antifaschistische Protest, der mit Trillerpfeifen und „No border, no nation“-Sprechchören die Lautsprecher der Rechtspopulist_innen übertönte. In der Vorgebirgsstraße hissten einige Anwohner_innen ein antifaschistisches Transparent über den Köpfen der Deutschlandfahnenschwenker_innen und ließen nach deren Abzug noch etwas Musik für die Demonstrierenden laufen. Diese kamen hier sogar bis auf Obstwurfweite an den rechten Mob heran. Allerdings kam es auch zu dem ersten 

False-Flag-Aktion sorgte für Verwirrung

Ein eher ungewohntes Bild gab diese Aktion insofern ab, als dass auf beiden Seiten der Polizeikette die Fahnen der Piratenpartei zu sehen war. Einige ihrer Mitglieder sind vor geraumer Zeit bei Pro NRW eingetreten und tragen nun bei Veranstaltungen das Parteilogo gut sichtbar mit sich rum. Ein Ausschlussverfahren gegen diese Krautpiraten vonseiten der Piraten NRW, die „die Werte der Partei als nicht vereinbar mit den Zielen von pro NRW“ sieht, läuft bereits. Daher gilt unser Respekt auch all denen Pirat_innen, die Seite an Seite mit uns und den anderen Aktivist_innen gegen Pro NRW ihre Segel gehisst haben.

FS

Hier könnt ihr euch das Flugblatt runterladen, was wir an diesem Tag veteilt haben.  
https://www.dropbox.com/s/viipxgdvl1dpivc/fe.pdf