Blockupy Frankfurt!

Vom 16.-19. Mai finden in Frankfurt Proteste gegen die Krise und die Abwälzung auf ArbeiterInnen und Jugendliche statt. Wir wollen über die Proteste und Hintergründe informieren - und Möglichkeiten zeigen, mit uns nach Frankfurt zu fahren!
Alle Infos unter
european-resistance


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Linkjugend Treffen am 15.05. um 16:45h

Hey Leute,
nächste Woche treffen wir uns wieder im Bürgerzentrum Ehrenfeld. Wir wollen den Ausgang der NRW Wahl diskutieren und uns auf die Proteste in Frankfurt vorbereiten. Wenn ihr Lust habt mit zu diskutieren, mit uns aktiv zu werden, oder einfach über andere Themen reden wollt, die euch interessieren, dann schaut einfachvorbei.

Wir treffen uns um 16:45 im BüZe Ehrenfeld Venloerstraße 429. KVB-Haltestelle Venloerstraße/Gürtel.

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LINKE vs Piraten: Ein Streitgespräch am 08.05.12 um 18 Uhr

Piraten und LINKE. Beide haben gute Forderungen. Was die Forderungen im Detail bedeuten und wie sie ihren Forderungen umsetzen wollen, könnt ihr sie selbst Fragen.
Es wird eine Podiumsdiskussion geben, bei der junge PiratInnen und VertreterInnen des Jugendverbandes der LINKEN ihre Programme präsentieren. Im Anschluss wird es genug Zeit geben, in der Fragen aus dem Publikum gestellt und diskutiert werden können.
Wenn ihr also wissen wollt, wessen Programm euch am besten gefällt oder wo ihr vielleicht selbst aktiv werden könnt, dann kommt auf jeden Fall vorbei.

WO: http://www.naturfreunde-koeln.de/haus_kalk/start.htm

Erster Mai Nazifrei?

Am 1.Mai gingen in Bonn Beuel ca. 6000 Menschen auf die Straße um einen Aufmarsch der „autonomen Nationalisten“ durch die Stadt zu verhindern. Die Polizei scheute keine Mühe, den Aufmarsch von 200 Neonazis gewaltsam durchzusetzen.

von Toni Golian

Im Vorfeld des Aufmarschs haben viele AktivistInnen des lokalen Bündnisses „Bonn stellt sich quer“ einen immensen Aufwand betrieben, um die Anwohner in Bonn von dem bevorstehenden Ereignis in Kenntnis zu setzen und sie für den Widerstand zu gewinnen. Tatsächlich sah man der Mobilisierung diese Bemühungen an. Aus vielen Fenstern im gesamten Stadtgebiet hingen Transparente, die deutlich machten, dass Nazis in Bonn nichts verloren haben. Junge und Alte Menschen beteiligten sich an den Demonstrationen und Kundgebungen, teilweise waren ganze Schulklassen mit eigenen Transparenten zu den Veranstaltungen gekommen.

Trotzdem war es nicht möglich den Naziaufmarsch zu verhindern. Während des gesamten Tages gab es 3 Versuche die Route der Nazis zu blockieren. Während eine Gruppe (ca.100 Personen) versuchte die Nazis direkt am Bahnhof durch eine Blockade am Aussteigen zu hindern, versuchten ca. 500 AktivistInnen verschiedener linker Gruppen und Gewerkschaftsjugenden an einer anderen Stelle direkt auf die Marschroute der Faschisten zu gelangen. Einige konnten durch hintergärten ihr Ziel erreichen, aber durch das brutale Vorgehen der Polizei, schafften es nur wenige bis auf die Route zu kommen. Durch immer neue Versuche auf die Route vor zu stoßen schafften es die AktivistInnen die Polizei massiv unter Druck zu setzen. So musste die Polizei die angekündigte Räumung der Blockade mehrere Male verschieben, weil immer wieder Einsatzkräfte abgezogen wurden um an anderen Stellen ein Vordringen der BlockiererInnen zu verhindern. Durch die Drohung der Polizei alle BlockiererInnen für 24 Stunden ein zu sperren, verkleinerten sich die Blockaden auf jeweils ca. 20 Personen. Schließlich wurden die Blockaden doch unter Gewaltanwendung von der Polizei aufgelöst, bei der Mindestens ein Aktivist eine Handverletzung und ein anderer eine Schulterverletzung davon trug. Da die Polizei auch sonst jeden weiteren Versuch, auf die Route vor zu stoßen mit Pfefferspray beantwortete, blieben weitere Blockadeaktionen aus. Die Polizei hatte ihr Ziel erreicht und die Nazis konnten ungestört ihren Aufmarsch abhalten.

Wie aber kann es sein, dass die Blockadeaktionen so schwach ausfallen, wenn doch Tausende auf den Beinen sind um entschlossen den Aufmarsch zu verhindern?

Das Hauptproblem bestand darin, dass ein Großteil der Menschen zu den offiziellen Kundgebungen vor den Absperrungen der Polizei mobilisiert wurde, ohne dass gesagt wurde, wie es von dort aus weiter gehen soll. Die Kundgebung war abgesehen von den Grünen und Piraten, die versuchten eine Wahlkampfveranstaltung aus der Sache zu machen und bloß den Nazis nicht wirklich in die Quere zu kommen, von Menschen geprägt, die nach einem Weg suchten sich den Nazis direkt in den Weg zu stellen und den Aufmarsch zu verhindern. Selbst eine Gruppe Renterinnen fragte sich durch die Menge auf der Suche nach einem Weg die Nazis zu blockieren. Da es keine klaren Ansagen für ein gemeinsames vorgehen gab, machten sich einige vereinzelt auf den Weg um zu schauen, ob sie woanders mehr ausrichten können, aber der Großteil der Menschen blieb ratlos auf der Kundgebung zurück.

Vom DGB und der SPD war an dem Tag nichts zu sehen. Sie vergnügten sich lieber auf der anderen Seite mit einem „Familienfest“ und vielen pathetischen Worten gegen den Faschismus. Ebenso wie man nicht von den Grünen erwarten kann, dass sie die Initiative übernehmen die Menschen zu den koordiniert zu den Blockaden zu lotsen, kann man das auch nicht von der SPD erwarten. Grüne und SPD sind beide bürgerliche Parteien, die keinerlei Interesse daran haben, dass die Menschen sich in irgendeiner Frage selbst organisieren. Hinterher kommen die Menschen noch auf die Idee sich auch gegen die asoziale Sparpolitik von Rot-Grün zu organisieren.

Aber es wäre die Aufgabe der Gewerkschaften gewesen die Blockaden zu stärken und zu organisieren. Genauso wäre das eine Aufgabe der LINKEN, von der an diesem Tag bis auf den Jugendverband leider auch wenig zu sehen war. Beide hätten ihre finanziellen Mittel und ihre Netzwerke nutzen müssen um die Idee der Blockaden viel mehr ins Zentrum zu rücken. Beide hätten sich auch im Bündnis dafür stark machen müssen eine klare Linie zu fahren sich den Nazis direkt in den Weg zu stellen. Sie hätten die verschiedenen Kundgebungen koordinieren müssen und dafür sorgen müssen, dass an jeder Kundgebung jemand sprechen kann, der den Menschen sagt, wie sie am besten auf die Naziroute kommen.

Grade die LINKE hätte anstatt irgendwo abseits des Geschehens Wahlkampf zu machen, ihren Platz in der ersten Reihe der Antifaschisten einnehmen müssen um zu zeigen, dass es ihr eben nicht nur um ein paar Plätze im Parlament, sondern auch um die realen Kämpfe der Menschen geht. Trotzdem sind die Versäumnisse nicht allein durch den Wahlkampf zu erklären.

Das lokale Bündnis umfasst ein sehr breites Spektrum. Neben linken Gruppen und Gewerkschaften sind auch Kirchen und bürgerliche Parteien mit im Bündnis. Solche Bündnisse führen i.d.R. weniger dazu, dass sich mehr Menschen daran beteiligen die Nazis zu stoppen, sondern viel mehr dazu, den Widerstand auszubremsen, indem sie für Verwirrung sorgen und die Menschen auf fruchtlose Kundgebungen manövrieren. Es ist heuchlerisch, wenn bürgerliche Parteien wie die SPD, die selbst Rassisten wie Sarrazin in ihren Reihen duldet und rassistische Politik betreibt, ihren Namen unter antifaschistische Bündnisse setzt, um sich als antifaschistisch zu präsentieren, dann aber die Leute zum Bratwurstessen auf die andere Rheinseite mobilisiert.

SozialistInnen warnen seit jeher vor so einer Volksfrontpolitik. Antifaschistische Arbeit muss in den Händen derer liegen, die ein wirkliches Interesse daran haben die Nazis zu bekämpfen. Das sind die Jugendlichen, die arbeitenden Menschen, Arbeitslose und RentnerInnen, eben all jene von deren Problemen die Rassisten mit ihrer Hetze nur ablenken.

Das Potential die Nazis zu stoppen ist in Bonn auf jeden Fall vorhanden. Die Menschen wollen keine Nazis in ihrer Stadt und sind bereit etwas dafür zu tun. Die Aufgaben für den nächsten Aufmarsch sind klar. Es muss eine klare Orientierung auf Blockaden stattfinden und jedem Menschen klar gemacht werden, wie er sich daran beteiligen kann. Es muss Druck auf die Führung von LINKE und die Gewerkschaften aufgebaut werden, damit beide ihr volles Potential nutzen um die Aktivitäten des Widerstands zu unterstützen.

Dafür sollten sich alle antifaschistischen Kräfte einsetzen, damit es im nächsten Jahr heißt:

Erster Mai, Nazifrei!